Schlagwort: demokratie
Linke Störer im Vortragsraum verhindern AfD-Diskussion
Rund 300 linke Demonstranten haben am Dienstagabend gegen eine Vortragsveranstaltung der Fred-Anton-Stiftung im Hamburg-Haus in Eimsbüttel demonstriert. Das ist ihr gutes Recht. Der AfD-Fraktionsvorsitzende...
Israelfeindlicher Gastprofessor Dr. Farid Esack / AfD-Fraktion schließt sich Petition an
Der Verein „Die Christlichen Israelfreunde Norddeutschland“ fordert den Senat in einer Petition auf, dass die Tätigkeiten des Gastprofessors Dr. Farid Esack unterbunden werden. Die...
Öffentlich gefördertes Bürgerhaus Wilhelmsburg vermietet Räumlichkeiten an Verfassungsfeinde / AfD hingegen...
Die AfD-Fraktion konnte durch parlamentarische Initiativen zeigen, dass das mit öffentlichen Geldern geförderte Bürgerhaus Wilhelmsburg verfassungsfeindlichen Organisationen Räumlichkeiten zur Verfügung stellt. Seit 2007 nutzt...
Fraktionsübergreifend neue Geschäftsordnung der Hamburger Bürgerschaft beschlossen / AfD-Fraktion begrüßt Schritt...
Die Hamburgische Bürgerschaft tritt am 18. Januar zum ersten Mal auf der Grundlage ihrer neuen Geschäftsordnung zusammen. Die sechs in der Bürgerschaft vertretenden Fraktionen...
Härtefallkommission erneut ohne AfD-Vertreter
„Bürger werden sich diese undemokratische Isolierung merken“
Hamburg, 01.12.2016 – Bei der gestrigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft ist erneut kein Vertreter der Fraktion der Alternative...
Bürgerumfrage mit kaum nachvollziehbaren Ergebnissen – AfD-Fraktion ist deshalb auch...
Hamburg, 24.11.2016 – In der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblatts lautet die Schlagzeile „Neue Umfrage erfreut Olaf Scholz und erschreckt die AfD“. Es geht...
Antrag der AfD-Fraktion: Volksverhetzung gegen Deutsche muss bestraft werden!
Hamburg, 22.11.2016 – Die AfD-Fraktion fordert in einem eingereichten Bürgerschaftsantrag (Drs. 21/6733), dass der Volksverhetzungsparagraph 130 StGB dahingehend klargestellt wird, dass auch Diffamierungen gegen...
