In der Silvesternacht kam es bundesweit und auch in Hamburg – insbesondere in überwiegend migrantisch geprägten Vierteln – zu Krawallen. Einsatzkräfte wurden gezielt mit Pyrotechnik angegriffen.
Blauer Anker: AfD-Fraktion wünscht frohe Weihnachten!
HIER gehts zur 58. Ausgabe unseres Fraktionsrundbriefes – Blauer Anker!
Klartext von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann: Rot-grüne Planwirtschaft funktioniert nicht!
„Ihre grün-ökologische Wende ist immer und überall nichts als ein Synonym für irrationales Vorschriftendickicht – für rot-grüne Planwirtschaft. Und die hat noch nie funktioniert!“
Dirk Nockemann
Klimaplan vorgestellt / Reich: „Energiewende gescheitert“
Zur Weihnachtszeit eine weitere Märchenstunde von Senator Kerstan. Die Klimaziele wurden nicht erreicht. Den Verursacher macht Herr Kerstan bei der Bundesregierung aus. Deshalb müsse Hamburg engagiert vorangehen und die Ziele verschärfen. Bis 2030 sollen nicht nur 55 Prozent, sondern jetzt 70 Prozent CO2 in Hamburg reduziert werden. Mitte nächsten Jahres sollen diese neuen Klimaziele in Gesetzesform gegossen werden. Der Klimaplan enthält nach wie vor nichts Zukunftsweisendes: die „Erneuerbaren“ sollen forciert ausgebaut werden. Das bedeutet noch mehr Windkraft, mehr Solar, mehr „grüner“ Wasserstoff. Der steuerzahlende Hamburger Bürger stellt mit dem gerade beschlossenen Haushalt 2 Milliarden Euro dafür bereit. Der Klimaplan enthält abstrakte Willenserklärungen, aber nichts Konkretes. In der Realität wird nicht ein einziges Gramm CO2 eingespart.
Überarbeitete Bildungspläne / Wolf: „Rabe knickt vor lautstarken Kritikern ein“
Schulsenator Rabe (SPD) hat die überarbeiteten Bildungspläne vorgestellt.