Hamburg, 15.09.2016 – Gestern hat Hamburgs Schulsenator Ties Rabe eine Meldung herausgebracht, in der er zum Thema Gewalt an Schulen feststellte, Hamburgs Schulen seien ein sicherer Ort. Die Zahlen, die der Senator gleich mitlieferte, sprechen in den Augen der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft jedoch eine völlig andere Sprache.
Großeinsatz gegen IS-Zellen in Norddeutschland
AfD-Fraktion sieht sich mit ihren Warnungen vor radikalen Flüchtlingen bestätigt / „Hamburg ist in Gefahr“
Hamburg, 14.09.2016 – Die Festnahme mutmaßlicher IS-Kämpfer durch u.a. die Elite-Einheit GSG9 in Flüchtlingsheimen in Ahrensburg, Großhansdorf und Reinfeld hat die schlimmsten Befürchtungen wahr werden lassen: „Wenn es noch eines letzten Beweises bedurfte, dann ist dieser nun erbracht: Durch die unverantwortliche Flüchtlingspolitik der Bundesregierung haben sich zahlreiche Schläferzellen des Islamischen Staats unter die Asylanten gemischt, um verheerende Anschläge zu verüben. Hamburg ist in Gefahr, Opfer einer größeren Attacke wie in Paris oder Brüssel zu werden“, sagt Dirk Nockemann, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion.
Antrag zum Abstimmungsverhalten im Bundesrat: Rot-Grün kopiert AfD und grenzt sie weiter aus
Hamburg, 09.09.2016 – Die Hamburgische Bürgerschaft hat kürzlich mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und LINKE gegen die Stimmen der FDP und AfD den AfD-Antrag „Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren“ (Drs. 21/5423) abgelehnt. Gleichzeitig wurde ein Zusatzantrag mit demselben Titel, diesmal von Rot-Grün (Drs. 21/5855), mehrheitlich mit den Stimmen von SPD, CDU, Grünen und LINKE gegen die Stimmen der AfD bei Enthaltung der FDP angenommen.
Traum vom Eigenheim verwirklichen!
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Ehlebracht zur Förderung von Eigenheim für Familien: „Wir wollen Menschen mit geringen Einkommen den Erwerb einer Wohnimmobilie ermöglichen.“ Ehlebracht schlägt deshalb vor…
Ehlebracht kontert Verkehrspolitik der Regierung. Teil2…
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Ehlebracht nimmt Stellung zum Vorwurf, die AfD sei gegen Bürgerbeteiligung. Ehlebracht dazu: „Richten Sie ihre Verkehrspolitik an den Wünschen und Bedürfnissen der Bürger und der Wirtschaft aus.“
Ehlebracht kontert Verkehrspolitik der Regierung. Teil1…
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Alternativen schaffen und kein Zwang! Das sollte die Handlungsmaxime in der Verkehrspolitik der Regierung sein. Eine straßen- und autofahrerfeindliche Politik ist nicht angebracht.
Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren
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Jörn Kruse spricht am 8. September 2016 über den AfD-Antrag: Öffentlichkeit über Abstimmungsverhalten im Bundesrat informieren.
Anzahl Salafisten in Hamburg steigt rasant
AfD-Fraktion: „Senat überblickt Lage nur unzureichend“
Hamburg, 07.09.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat den Senat in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zum Thema Salafisten in Hamburg befragt (Drs. 21/5665). Ergebnis: Innerhalb nur weniger Wochen ist die Anzahl dieser Gruppe von Islamisten von 581 im Juni 2016 auf nunmehr 621 Personen gestiegen. Die AfD-Fraktion sieht hier einen gefährlichen Trend. „Anstatt weniger werden es immer mehr Salafisten. Die Salafisten-Szene ist auch in Hamburg für religiöse Fanatiker offenbar weiterhin sehr attraktiv“, sagt Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion.
Rede zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018
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Mittelfristiger Finanzplan 2016-2020 und Haushaltsbeschluss-Entwurf 2017/2018 der Freien und Hansestadt Hamburg – Senatsantrag –
Hamburg sagt Nein zu CETA und TTIP
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Prof. Jörn Kruse spricht am 7. September 2016 über CETA und TTIP.
