Senat will Hotspot-Regelung nicht verlängern / Nockemann: „Unverhältnismäßiger Unsinn“

0

Der rot-grüne Senat stellt in Aussicht, dass die Hotspot-Regelung nicht verlängert wird. Zum 1. Mai könnten Corona-Maßnahmen fallen.

Rassismus in Dauerschleife: Rot-Rot-Grün im Rausch – AfD-Politikerin kontert!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

AfD fordert Bundeswehr-Beförderungsappelle auf dem Rathausplatz / Nockemann: „Endlich raus aus dem Schattendasein und rein in die Öffentlichkeit!“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Helmut-Schmidt-Universität / Universität der Bundeswehr eingeladen wird, die alljährliche Beförderung der Offiziersanwärter zu Offizieren künftig auf dem Hamburger Rathausmarkt durchzuführen (Drucksache 22/7828).
Die AfD-Fraktion stellte den nahezu identischen Antrag im Januar 2019 (Drucksache 21/15816). Er wurde damals mit großer Mehrheit abgelehnt.
Die AfD-Fraktion ist der Auffassung, dass die Bürgerschaft endlich bereit ist den AfD-Antrag zu unterstützen.

Der Krieg zeigt: Bullerbü-Politik der Linksgrünen muss Ende haben!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Impfpflicht im Bundestag gescheitert / Nockemann: „AfD wirkt“ / Reich: „Impfungen müssen freiwillig bleiben“

0

Im Deutschen Bundestag gibt es keine Mehrheit für die Impfpflicht. Die AfD hat sich in allen deutschen Landtagen und im Bundestag gegen jede Form der Impfpflicht ausgesprochen.

Fall Osterburg: Immer noch keine Anklage / Nockemann: „Justizsenatorin will ihren Kopf aus der Schlinge ziehen“

0

Im Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Fraktionschef der Grünen im Bezirk Mitte, Michael Osterburg, wurde noch immer keine Anklage erhoben. Ihm wird vorgeworfen, rund 65.000 Euro veruntreut und für private Zwecke verwendet zu haben. Medienberichten zufolge ermittelt die Staatsanwaltschaft seit fast 700 Tagen, über 200 Zeugen wurden vernommen. Pikant ist, dass Michael Osterburg und die derzeitige Justizsenatorin Anna Gallina ein gemeinsames Kind haben. Die AfD-Fraktion fordert endlich Aufklärung und hat hierzu eine Kleine Anfrage eingereicht.

Nutria-Plage in Hamburg: AfD-Fraktion fordert Eindämmung / Reich: „Ausbreitung der Problemnager begrenzen“

0

Die aus Südamerika eingeschleppten Nagetiere – Nutrias – haben sich in den letzten Jahren deutlich vermehrt. Die Folgen sind zerfressene Böschungen sowie erhebliche Schäden an Wasserbauanlagen, indem sie Deichanlagen und Uferbereiche unterhöhlen. Zwischen April 2020 und März 2021 haben Jäger im Stadtgebiet 1.445 Nutrias erlegt.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern sind Nutrias nicht ins Jagdrecht aufgenommen worden.

AfD klagt gegen illegalen Corona-Hotspot!

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

AfD-Fraktion fordert Ukrainisch-Unterricht für Flüchtlingskinder / Wolf: „Wunsch nach dem Erhalt nationaler Identität unterstützen“

0

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine flüchten täglich tausende Menschen nach Deutschland. In Hamburg sind bislang über 16.000 Kriegsflüchtlinge registriert worden. Hamburgs Schulbehörde geht davon aus, dass ein Viertel der registrierten Kriegsflüchtlinge schulpflichtige Kinder und Jugendliche sind – dies wären rund 4000.
Die ukrainische Generalkonsulin Iryna Tybinka lehnt Willkommensklassen ab, da der Aufenthalt nur vorübergehend sei. Sie appellierte an die Kultusminister, die „Kontinuität der Bildungsprozesse und ein Aufrechterhalten der nationalen Identität ukrainischer Kinder sicherzustellen“. Die Konsulin schlug vor, die Kinder über die digitale Plattform e-school.net.ua zu beschulen und auf den Einsatz von ukrainischen Lehrkräften zu setzen, die zusammen mit den Kindern geflüchtet seien.
Die AfD-Fraktion fordert, dass die Schulbehörde prüft, in wieweit der Einsatz ukrainischer Lehrkräfte sowie der digitalen Lernplattform in einzelnen Fächern in der ukrainischen Landessprache möglich ist (Drucksache 22/7827).

Corona: Rot-Grün sieht Apokalypse kommen

0
youtube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden