Früher als irrer Verschwörungsglaube abgetan, kommt sie nun indirekt doch: die Impfpflicht durch die Hintertüre und die „Rückgabe von Grundrechten“ nur an privilegierte Gruppen. Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte noch im November 2020:
Fraktionschef Dirk Nockemann warnt vor einem System der Unfreiheit
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Je näher der Zusammenbruch, desto verrückter die Gesetze!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Redebeitrag am 21.04.2021 unseres AfD-Abgeordneten Thomas Reich zu:
Senat bleibt beim harten Lockdown und lockert nicht / Nockemann: „Hamburg, aber normal“
Zur aktuellen Coronalage sagt der Vorsitzende Dirk Nockemann:
„Die fatale und wirkungslose Lockdownpolitik mit ihren verheerenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen muss beendet werden. Eine Lockerung der Maßnahmen nur für Geimpfte oder Getestete lehnen wir ab – wir sind gegen eine direkte oder indirekte Impfpflicht.
AfD-Fraktion fordert: Korrektes Hochdeutsch – keine Gendersprache in Behörden! / Wolf: „Wir lehnen die Umerziehungsversuche der Linksgrünen entschieden ab!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Hamburger Behörden das bewährte, klare und korrekte Hochdeutsch anwenden und nicht zum verpflichtenden Gebrauch der Gendersprache gezwungen werden sollen (Drucksache 22/4093).
AfD-Anfrage bringt ans Licht: Behörden erfassen den Aufenthaltsstatus von Obdachlosen im Winternotprogramm nicht / Reich: „Illegale aus aller Herren Länder“
In den vergangenen Tagen kam es immer wieder zu Corona-Ausbrüchen in Obdachlosenunterkünften.
Podcast: Bundeswehrabzug aus Afghanistan: Richtige Entscheidung?
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Die Hamburger Linksfraktion empört sich über Bundeswehrwerbung im öffentlichen Raum und fordert die Entfernung.
Oberbillwerder: AfD-Fraktion fordert bessere Bürgerbeteiligung / Nockemann: „Mangelhafte Informationspolitik des Senats“
Es wird Ernst: Oberbillwerder nimmt Fahrt auf. Die gesetzlich vorgeschriebene frühzeitige Bürgerbeteiligung war nach bisheriger Auffassung der AfD-Fraktion unzureichend.
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann: Alter weißer Mann behält Recht!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Die Altparteien blockieren die AfD-Fraktion seit Beginn der Legislatur und verhindern die verfassungsrechtlich legitimierte Teilhabe. Das ist einer Demokratie unwürdig. Beispiel gefällig?
Blauer Anker: Schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland
Liebe Leser,
eine schwarze Woche für die Demokratie und Deutschland liegt hinter uns. Anfang der Woche prügelte der CDU-Bundesvorstand ohne jegliche Einbindung der Parteibasis Armin Laschet als Kanzlerkandidat durch. Wie man hört, brodelt es in der ehemaligen Partei für Konservative sehr. Laschet steht für den Merkelkurs, der unseren Staat und unsere Nation weiter in den Morast fahren wird.
Ermächtigung im Infektionsschutzgesetz stoppen!
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
„Föderalismus bewahren – Bundesermächtigung im Infektionsschutzgesetz stoppen“ meldete die AfD zur Aktuellen Stunde an. Mit historischen Vergleichen sollte man vorsichtig umgehen. Es kann jedoch nur historisch genannt werden, wenn ein Parlament sich so selbst kastriert, wie das mit dem neuen Infektionsschutzgesetz geschehen ist.
