In Hamburg gibt es 128 öffentliche Toiletten, allerdings ist die Ausstattung mit Seife und Desinfektionsmitteln mangelhaft. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag den Senat auf, dass diese Mängel abgestellt werden (Drucksache 22/2154).
Podcast #5 mit Marco Schulz über seine Bundeswehrzeit, linksgrüne Berufspolitiker und die US-Wahlen
In der fünften Folge sprachen wir mit einem der jüngsten Abgeordneten in der Bürgerschaft, Marco Schulz. Wir sprachen über seinen Weg als Bundeswehroffizier in die Politik und seine Ziele als arbeits- und sozialpolitischer Sprecher.
Sozialsenatorin fordert Corona-Kontakttagebuch / Reich: „Irrsinnige Forderung!“
Die Sozialsenatorin Melanie Leonhard hat sich dafür ausgesprochen, dass jeder Hamburger ein Kontakttagebuch führen sollte.
Corona-Einschränkungen nach Ministerkonferenz / Reich: „Lockdown 2.0 ist unverantwortlich!“
Anlässlich der heutigen Ministerkonferenz und den geplanten Verschärfungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher
Thomas Reich:
Coronakrise: Senat beschließt strenge Kontaktbeschränkungen / Reich: „Kein Lockdown 2.0!“
Der Hamburger Senat hat nach einer Sondersitzung weitreichende Kontaktbeschränkungen beschlossen.
Landespressekonferenz zur Coronalage / Reich: „Keine weiteren Einschränkungen!“
Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas Reich:
Kritik über Corona-Politik der Regierung / Nockemann: „Corona-Politik ohne Parlamentsbeteiligung undemokratisch“ / Walczak: „Selbstherrliches Regieren per Rechtsverordnung beenden“
Zur aktuellen Debatte über eine Ausweitung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen ohne Beteiligung und Zustimmung der Parlamente erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann:
AfD-Fraktion fordert Kampagne für mehr Respekt vor Senioren / Reich: „Mobilität für ältere Menschen verbessern!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, eine stadtweite Kampagne für mehr Respekt vor Senioren zu initiieren (Drucksache 22/1790).
AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.
Bund und Länder wollen Corona-Einschränkungen verschärfen / Reich: „Sperrstunde zwingt Gastronomie in die Knie“
Laut Medienberichten werden Bund und Länder die Maßnahmen der Corona-Einschränkungen weiter verschärfen. Bei mehr als 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll unter anderem eine Sperrstunde in der Gastronomie eingeführt werden.
