Das Mammutprojekt Oberbillwerder soll mit 118 Hektar (mehr als 165 Fußballfelder) und geschätzten 20.000 Einwohnern Hamburgs neuer 105. Stadtteil werden.
Bürgermeister verkündet 2G-Regelung / Reich: „Tschentscher lässt die Maske fallen und gibt indirekte Impfpflicht zu!“
Zur heutigen Landespressekonferenz und der vorgestellten 2G-Regelung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich:
Schlappe für den Verfassungsschutz vor Gericht – Indirekte Erwähnung der AfD-Fraktion im Bericht rechtswidrig / Wolf und Nockemann: „Klatsche für den Inlandsgeheimdienst“
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag der AfD-Bürgerschaftsfraktion stattgegeben. Es ging um die Behauptung des Verfassungsschutzes, dass bei der AfD-Fraktion zwei Angehörige der Identitären Bewegung als Mitarbeiter tätig seien.
Brutale Schüler greifen Polizisten vor Ida-Ehre-Schule an / Wolf: „Mit aller gebotenen Härte vorgehen“
Zu den Vorfällen an der Ida-Ehre-Schule sagt der Fraktionsvizeschef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
AfD-Anfrage zeigt: 25 terroristische Gefährder in Hamburg / Nockemann: „Rot-Grün vernachlässigt innere Sicherheit“ / Wolf: „Würzburg ist überall!“
Die Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 25 terroristische Gefährder in Hamburg bekannt sind.
Staatsanwaltschaft stellt alle Ermittlungsverfahren gegen Fraktionsgeschäftsführer ein / Nockemann: „Das Ende einer schmutzigen Kampagne“
Die Staatsanwaltschaft hat alle drei Ermittlungsverfahren gegen den Fraktionsgeschäftsführer Thorsten Prenzler eingestellt.
Machtübernahme der Taliban: Behörden warnen vor Scharia-Islam / Nockemann: „Senat spielt mit dem Feuer“
Seit der Inbesitznahme Kabuls durch die Taliban am 14. August 2021 evakuiert Deutschland das einheimische Personal der Bundeswehr.
Corona-Debatte um „2G-Option“ / Nockemann: „Verfassungswidrige Isolation der Nichtgeimpften“
Zur Debatte um ein sogenanntes „2G-Optionsmodell“ sagt AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
AfD-Fraktion fordert Ehrung des dänischen Karikaturisten Westergaard / Walczak: „Vorkämpfer für Meinungs- und Pressefreiheit“
Am 14. Juli 2021 verstarb der dänische Karikaturist Kurt Westergaard im Alter von 86 Jahren. Unfreiwillig berühmt wurde Westergaard durch seine 2005 veröffentlichte Mohammed-Karikatur.
Serie von Messerattacken: Gewerkschaft der Polizei fordert Maßnahmen / Nockemann: „Messerepidemie durch Masseneinwanderung stoppen“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht eine Zunahme von Messerangriffen in Deutschland und fordert die Einstufung als „versuchtes Tötungsdelikt“. Bislang werden Messerangriffe als „gefährliche Körperverletzung“ eingeordnet.
