Der 3. Oktober 1990 steht für die Einheit Deutschlands und ist daher ein großer Tag der Freude, auf den wir mit Stolz zurückblicken können. Vier Jahrzehnte der Teilung waren endlich überwunden. An diesem Tag der Deutschen Einheit sollten wir uns daran erinnern, dass die Bürger im Osten damals ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um die kommunistische Diktatur zu beenden und ein Leben in Freiheit zu führen. Einigkeit, Recht und Freiheit!
Tag der Deutschen Einheit / Wolf: „Wichtige Wegmarke deutscher Geschichte“ / Nockemann: „Ein großer Tag der Freude“
Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Im Mai forderte die AfD-Fraktion, diesen historischen Tag in einem gemeinsamen Festakt von Bürgerschaft und Senat am 3. Oktober 2020 im Rathaus zu würdigen (Drucksache 22/105). Die Altparteien lehnten den Antrag ab.
Beginn des Jungfernstieg-Umbaus in autofreie Zone / Ehlebracht: „Grüne statuieren ein Exempel“
Am 5. Oktober beginnen die ersten Arbeiten am Jungfernstieg zur autofreien Zone. Ab dem 17. Oktober soll dieser für den motorisierten Individualverkehr gesperrt sein.
Grüne Justizsenatorin Anna Gallina in Untreue-Skandal verwickelt? / Nockemann: „Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel“
Medienberichten zufolge könnte es für die grüne Justizsenatorin Anna Gallina im Untreue-Skandal um ihren damaligen Lebensgefährten und Ex-Grünen-Fraktions-Chef von Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, eng werden.
Die Abgeordneten der AfD-Fraktion Hamburg stellen sich vor!
Zum zweiten Mal in Folge ist die Hamburger AfD in die Bürgerschaft eingezogen. Auch in
der 22. Legislaturperiode werden wir alles in unserer Macht Stehende tun, um Hamburgs
Bürgern eine echte Alternative zu bieten und das in uns gesetzte Vertrauen der Wähler
zurückzuzahlen. Unsere freiheitlich-konservativen Inhalte stehen für eine geerdete und
vernunftbasierte Politik ohne ideologische Scheuklappen.
AfD-Fraktion beantragt das Bereitstellen von HVV-Werbeflächen für das Ehrenamt / Schulz: „Starkes Zeichen der Anerkennung“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Werbeflächen des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) ehrenamtlichen Initiativen zur Verfügung gestellt werden (Drucksache 22/1457).
G9 an Gymnasien steht für nachhaltiges Lernen und mehr Freiräume -Dr. Alexander Wolf
Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 41 Bildung braucht Zeit! – G9 an Hamburger Gymnasien als Wahlmöglichkeit einführen! – Antrag der AfD-Fraktion
AfD-Fraktion beantragt Corona-Nothilfen auch für Fußball-Regionalligisten / Ehlebracht: „Kohle auch für die Kleinen“
Im Juni beschloss der Deutsche Bundestag, dass die Profiligen – von Basketball über Fußball bis Volleyball – 200 Millionen Euro an Corona-Nothilfen erhalten. Die Vereine der fünf Regionalligen, wo Traditionsvereine vor Corona auch jedes Wochenende viele tausend Zuschauer anzogen, gehen leer aus. Dabei leiden die Regionalligisten – ob Alemannia Aachen, Energie Cottbus, Holstein Kiel oder Wacker Burghausen – genauso wie die großen Profifußballvereine.
In der Heizpilzfrage droht ein grüner Verbotsflickenteppich / Walczak: „Grüne lassen Gastronomen im Stich“
Die Heizpilz-Debatte läuft immer noch und jetzt droht den Gastronomen und ihren Gästen ein grüner Verbotsflickenteppich. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank ist zwar für eine zeitlich befristete Aufhebung des Verbots, aber die Bezirke sind für die Entscheidung zuständig. Die grün regierten Bezirke Altona und Nord wollen am Heizpilzverbot festhalten, während der rot regierte Bezirk Mitte Heizpilze zeitweilig zulassen möchte.
AfD-Fraktionschef Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur „Fridays For Future“-Demo
AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann vor dem Klimacamp in Hamburg zur heutigen „Fridays For Future“-Demo über Klimahysterie und die Gefahr für unseren Wohlstand.