TOP 18 Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung und unterzeichnet die Deklaration der Deutschen Aidshilfe“ – Unterrichtung durch die Präsidentin
Die Stadt Hamburg engagiert sich gegen Diskriminierung und Stigmatisierung
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AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.
Bund und Länder wollen Corona-Einschränkungen verschärfen / Reich: „Sperrstunde zwingt Gastronomie in die Knie“
Laut Medienberichten werden Bund und Länder die Maßnahmen der Corona-Einschränkungen weiter verschärfen. Bei mehr als 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll unter anderem eine Sperrstunde in der Gastronomie eingeführt werden.
Cum-Ex: CDU und Linke beantragen Untersuchungsausschuss / Wolf: „CDU paktiert mit SED-Nachfolgern“ / Nockemann: „Konservative Fassade ist reines Blendwerk“
Die Fraktionen der CDU und Linke sowie die fraktionslose Abgeordnete von Treuenfels (FDP) beantragen die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) im Fall des Steuerskandals um die Privatbank M.M. Warburg und die Hamburger Finanzbehörden im Rahmen der Cum-Ex-Affäre. Zuvor beantragte bereits die AfD-Fraktion am 16. September einen Untersuchungsausschuss.
Podcast #3: Der Ur-Hamburger und Gesundheitspolitiker Thomas Reich über Corona, Cum-Ex und den HSV
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Mit dem AfD-Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ sind Sie ganz nah dran an der Bürgerschaftsfraktion.
Verschärfte Corona-Einschränkungen / Nockemann: „Senat ohne Weitblick“ / Reich: „Schluss mit den unsinnigen Beherbergungsverboten“
Der Senat verschärft die Corona-Einschränkungen und weitet Maskenpflicht aus.
Lesbos-Migranten: Rot-rot-grüne Bundesländer drohen Seehofer mit Klage / Nockemann: „Hamburg darf diesen Irrsinn nicht unterstützen“
Die rot-rot-grün regierten Bundesländer Berlin, Bremen und Thüringen drohen dem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit einer Klage, falls nicht deutlich mehr Migranten aus Griechenland aufgenommen werden sollten.
Angriff auf jüdischen Studenten / Nockemann: „Antisemitismus bekämpfen“ / Wolf: „Solidarität!“
Am Sonntag kam es in der Nähe der Synagoge Hohe Weide zu einem Angriff auf einen jüdischen Studenten. Der mutmaßliche Täter, ein 29-jähriger deutscher Staatsangehöriger mit kasachischen Wurzeln, wurde festgenommen. Er soll unter paranoider Schizophrenie leiden und wurde in die Psychiatrie eingewiesen.
Untreue-Skandal: AfD-Fraktion beantragt Selbstbefassung des Justizausschusses / Nockemann: „Ansehen der Justizbehörde in Gefahr“
Im Fall des Untreue-Skandals und der womöglich darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina beantragt die AfD-Fraktion eine Selbstbefassung im Ausschuss für Justiz und Datenschutz.
