Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen! Oder doch?
Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Rundfunkbeitrag / Walczak: „Karlsruhe lässt Bürger im Stich“
Heute hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass Sachsen-Anhalt durch die Nicht-Zustimmung zur Beitragserhöhung die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten verletzt habe. Der Beitrag steigt damit auf 18,36 Euro. In den kommenden Jahren werden bis zu 1,6 Milliarden Euro aus den Taschen der Bürger in Richtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks fließen.
Linksextremisten beschmieren Gefallenendenkmal / Wolf: „Angriff auf unsere Geschichte“
Linksextremisten beschmierten am Wochenende das Gefallenendenkmal am Dammtorbahnhof. Von der Inschrift „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen“ ist nach der Attacke nur noch zu lesen: „Deutschland … muss sterben“.
Verkehrsverbund verbannt Begriff „Schwarzfahren“ / Nockemann: „Schwarzfahrer bekämpfen statt Sprachpolizei spielen“
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) streicht den Begriff „Schwarzfahren“ aus seinem Wortschatz. Laut Hochbahnsprecher stören sich vermehrt Menschen an dem als “rassistisch“ empfundenen Begriff.
Rot-Grün fordert islamische Vielfalt im NDR-Rundfunkrat / Nockemann: „Antrag setzt dem rot-grünen Kuschelkurs die Krone auf!“
Zur aktuellen Diskussion um die Forderung von Rot-Grün, nach einer Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates mit Vertretern von DITIB und Schura sagt der AfD-Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
Hamburger Abendblatt macht Würzburg-Mörder zu einem Märtyrer rechter Gewalt / Walczak: „Abendblatt verhöhnt Opfer und Angehörige“
Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte heute in einem Artikel mit dem Titel „Zu Besuch beim späteren Messerstecher“ Auszüge aus einem Gespräch mit Jibril A. von 2018, in dem dieser sich gegenüber einer Abendblatt-Reporterin über „rechte Gewalt“ in Chemnitz beklagen durfte. Bei Jibril A. handelt es sich um den 24-jährigen Somalier, der letzte Woche Freitag in Würzburg drei Frauen tötete und sieben weitere Menschen verletzte.
Dragqueen Olivia Jones fordert „Conchita for Nationalhymne“ / Nockemann: „Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole“
Die Fußball-Europameisterschaft wird immer mehr zur Bühne politischer Auseinandersetzungen.
AfD bietet grünem Gender-Gaga Paroli!
Die dreitätige Haushaltsdebatte bietet den Regierungsparteien Gelegenheit, allerlei linksideologische Projekte unter Bergen von Kennzahlen und Produktgruppen zu verstecken. So soll die Hochschulfinanzierung in Hamburg künftig
Kultursommer Hamburg: AfD-Fraktion fordert freien Museumseintritt für Schüler / Petersen: „Unseren Kindern Erholung und Kultur bieten!“
Geschlossene Kitas und Schulen, kaum funktionierender Distanzunterricht und restriktive Kontaktbeschränkungen haben das soziale Leben von Kindern und Jugendlichen stark beeinträchtigt und sie isoliert.
CDU-Landeschef will Gendersprache verbieten / Wolf: „Rechts blinken, links abbiegen!“ / Nockemann: „Zu viele AfD-Reden angeschaut?“
Der Hamburger CDU-Landeschef Christoph Ploß hat sich für ein Verbot der Gendersprache in staatlichen Institutionen ausgesprochen.
Die AfD-Fraktion forderte vor wenigen Wochen, den Gebrauch der Gendersprache in den Behörden zu unterlassen und den Vorstoß der Gleichstellungsbehörde entschieden zurückzuweisen (Drucksache 22/4093).