Linke Hetzjagd auf den Rechtsmediziner Klaus Püschel / Wolf: „Linke Meinungsdiktatur bedroht die Meinungsfreiheit“

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Derzeit läuft eine linke Hetzjagd gegen den angesehenen Hamburger Rechtsmediziner Klaus Püschel. Die linke Hamburger Kulturinstitution „Kampnagel“ distanziert sich öffentlich von einer Lesung mit ihm, die dort am Donnerstag stattfinden soll.

AfD-Fraktion fordert: Das Verbrennen ausländischer Flaggen bestrafen / Wolf: „Antizionismus und Antiamerikanismus entgegentreten!“

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Die AfD-Fraktion beantragt, dass der Senat sich auf Bundesebene dafür einsetzen soll, das öffentliche Verbrennen von Flaggen ausländischer Staaten zu bestrafen (Drucksache 21/19942). Derzeit ist das Verbrennen ausländischer Flaggen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt.

Dazu der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Als Politiker haben wir auch die Verpflichtung, das Ansehen ausländischer Staaten in Deutschland zu schützen. Immer wieder erleben wir, wie auf Demonstrationen – insbesondere die Flaggen Israels und der USA – aus blankem Hass verbrannt werden. Wir müssen Antizionismus und Antiamerikanismus gemeinsam und entschlossen entgegentreten!“

Neue UNS HAMBURG ist da / Wolf: „Frei und ohne Denkverbote!“

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Die sechste Ausgabe der AfD-Fraktionszeitung UNS HAMBURG liegt ab sofort in Hamburgs Briefkästen. In der Zeitung befinden sich exklusiv drei Erlebnisberichte von Schülern. Sie schreiben anschaulich über ihre Erfahrungen mit Lehrern, die gegen die AfD Stimmung machen. Außerdem wird über die dramatischen Auswirkungen der Migration aufgeklärt. Zudem schreibt der bekannte Publizist und AfD-Politiker Nicolaus Fest als Wahl-Berliner über seine alte Heimatstadt Hamburg. Im Netz findet man die sechste Ausgabe ab sofort unter www.uns-hamburg.de.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Frei und ohne Denkverbote können sich die Bürger Hamburgs über die AfD-Fraktion informieren. Gerade in Zeiten von Fake News und nach den Märchengeschichten von Claas Relotius und Robert Menasse ein hohes Gut.“

Wie die Hamburger Morgenpost manipuliert…

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Gestern musste DER SPIEGEL zugeben, wie ausgerechnet einer seiner preisgekrönten Reporter (Claas Relotius) systematisch Artikel fälschte und dabei ganze Protagonisten von Reportagen, angebliche Treffen, Gespräche und Details frei erfand. Ein peinlicher Medienskandal, der die Frage aufwirft, ob es sich hierbei nur um einen Einzelfall handelt oder ob derlei Manipulationstechniken auch in der täglichen Berichterstattung einzelner Medien und Journalisten angewandt werden.
Hierzu ein Beispiel aus der gestrigen Ausgabe der Hamburger Morgenpost: Dort berichtete die Mopo über einen angeblichen „Angriff“ der Hamburger AfD-Bürgerschaftsfraktion auf Schüler der Stadtteilschule Stellingen und das die AfD-„Rechtspopulisten“ vor Wut „schäumen“ würden, weil es sich bei einem T-Shirt mit der Aufschrift „AfD Alternative für Dummheit“ um einen Neutralitätsverstoß handeln würde.
Das ist FALSCH.

AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Attacken auf religiöse Einrichtungen / Reich: „Erschreckende Entwicklung – Senat muss handeln!“

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(Symbolbild)

Die Deutsche Bischofskonferenz hat in den vergangenen Jahren eine Zunahme von Kirchenvandalismus festgestellt und vermutet ideologische Motive dahinter. Allein im Jahr 2019 gab es allein in Hamburg 287 Übergriffe auf religiöse Einrichtungen und Friedhöfe. Dies ergab eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage (Drucksache 22/187). Es wird nicht nach Religionen unterschieden.

Rot-grüner Senat finanziert Promi-Veranstaltung Goldene Kamera / Kruse: „Steuergeldverschwendung“

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Am morgigen Donnerstag findet die Preisverleihung Goldene Kamera statt. Die Veranstaltung wurde in den Jahren 2015, 2016 und 2017 mit je 150.000 Euro aus Mitteln der Kultur- und Tourismustaxe (KTT) gefördert, wie eine beantwortete Anfrage von Jörn Kruse ergab (Drucksache 21/8414). Ob und in welcher Höhe die Veranstaltung dieses Jahr wieder gefördert wird, wird die AfD-Fraktion in einer neuen Kleinen Anfrage in Erfahrung bringen.

Linksextremisten beschmieren Gefallenendenkmal / Wolf: „Angriff auf unsere Geschichte“

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Linksextremisten beschmierten am Wochenende das Gefallenendenkmal am Dammtorbahnhof. Von der Inschrift „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen“ ist nach der Attacke nur noch zu lesen: „Deutschland … muss sterben“.

Umgestaltung des Hopfenmarktes: AfD-Fraktion fordert Wiederaufbau der Nikolaikirche / Wolf: „Hamburgs kulturhistorisches Erbe würdigen“

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Hamburgs historischer Markplatz – der Hopfenmarkt – wird umgestaltet. Der heute als Parkplatz benutzte Hopfenmarkt soll eine neue Aufenthaltsqualität erhalten. Die unter dem Hopfenmarkt befindliche rund 1.000 Jahre alte sächsische Siedlung „Neue Burg“ soll freigelegt werden und als unterirdisches Museum die Hamburger Stadtgeschichte erlebbar machen.
Im Rahmen der Umgestaltung fordert die AfD-Fraktion den Wiederaufbau der Hauptkirche St. Nikolai (Drucksache 22/6731). Aus Sicht der AfD-Fraktion sprechen viele Gründe für eine Revitalisierung. Die Nikolaikirche hat eine bewegte Geschichte, die bis ins Jahr 1195 zurückreicht.

SPD-Bürgerschaftspräsidentin Veit nimmt den Abgeordneten das Fleisch an Sitzungstagen weg / Nockemann: „Kaum ein Tag ohne linksgrüne Bevormundung und Verbote“

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Laut Medienberichten gibt es für Parlamentarier in der Hamburgischen Bürgerschaft künftig keine Fleischprodukte mehr.

AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Haushalt verweigert Rundfunkbeitrag / Petersen: „Rundfunk reformieren“

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Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass für das laufende Jahr 102.687 Rundfunk-Beitragskonten mit einem Mahnstatuts versehen sind. In Hamburg gibt es 1,04 Millionen Haushalte. Es geht um Forderungen in Höhe von 30,9 Millionen Euro. Bundesweit belaufen sich die Forderungen auf 887,5 Millionen Euro (Stand 31. Juli 2020).

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