Donnerstag, 25. April, 2024
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Kultur & Medien

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30 Jahre Mauerfall / Wolf: „Wichtige Wegmarke der deutschen Geschichte“

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Der Tag des Mauerfalls am 9. November 1989 ist ein Tag der Freude in Deutschland und Europa. Das Ende des DDR-Unrechtsregimes wurde eingeleitet und das Tor zur Wiedervereinigung geöffnet. Die AfD-Fraktion wird zu diesem Anlass am Sonnabend eine Feierstunde im Kaisersaal durchführen.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Mutige Bürger in der DDR brachten unter den Rufen ‚Wir sind das Volk‘ und ‚Wir sind ein Volk‘ das sozialistische SED-Regime zu Fall. Einigkeit und Recht und Freiheit – wie im Lied der Deutschen besungen – waren das Gebot der Stunde. Der 9. November 1989 ist eine wichtige Wegmarke der deutschen Geschichte und damit ein leuchtender, positiver Bestandteil unserer Erinnerungskultur. Unvergessen bleibt an diesem Freudentag aber auch das Leid, das viele Deutsche durch das DDR-Unrechtsregime erleiden mussten.“

Hamburger Abendblatt macht Würzburg-Mörder zu einem Märtyrer rechter Gewalt / Walczak: „Abendblatt verhöhnt Opfer und Angehörige“

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Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte heute in einem Artikel mit dem Titel „Zu Besuch beim späteren Messerstecher“ Auszüge aus einem Gespräch mit Jibril A. von 2018, in dem dieser sich gegenüber einer Abendblatt-Reporterin über „rechte Gewalt“ in Chemnitz beklagen durfte. Bei Jibril A. handelt es sich um den 24-jährigen Somalier, der letzte Woche Freitag in Würzburg drei Frauen tötete und sieben weitere Menschen verletzte.

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NDR-Besuch der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung / Walczak: „Hysterische Reaktionen fast so unterhaltsam wie eine gute Satiresendung“

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Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus Stiftung (DES) und Teile der AfD-Fraktion werden heute mit einer kleinen Gruppe eine weitere Führung durch das NDR-Landesfunkhaus in Hamburg erhalten. Schon nach der letzten Führung gab es hysterische Kritik von linken Gruppen. Gegen die Führung wurde eine Demonstration angemeldet.
Kritik kommt auch vom Auschwitz-Komitee und der stellvertretenden Chefin des NDR-Rundfunkrates, dem Grünen-Mitglied Sandra Goldschmidt, die sagte: „Die AfD ist eine rechtsextreme Partei, die rassistische und menschenfeindliche Positionen vertritt und überdies für arbeitnehmerfeindliche Politik steht.“ Und weiter: Von der Kundgebung am Freitag gehe das klare Signal aus, „dass die AfD und alle anderen, die Demokratie, Menschen- und Arbeitnehmerrechte ablehnen, mit Widerstand rechnen müssen, wo immer sie auftauchen. Dieses Engagement brauchen wir auf der Straße genauso wie im Alltag – im Gespräch mit Nachbarn, im Verein oder im Betrieb.“

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Hasskriminalität im Internet

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Am 14.06.2018 kam es zu einem koordinierten Einsatz mit Beteiligung von über 20 Polizeidienststellen in Deutschland. Durchgeführt wurden Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen 29 Beschuldigte wegen des Verdachts, sogenannte Hasskommentare im Inter- net veröffentlicht zu haben. Laut Statistik vom BKA wurden im Jahr 2017 insgesamt 2.270 sogenannte Hasspostings registriert. In der veröffentlichten Twitter-Nachricht des BKA werden die Kategorien „PMK-rechts“, „PMK-links“, „PMK-sonstige“, „PMK-ausländische Ideologie“, „PMK-ausländische Religion“ und „Nicht zuzuordnen“ angeführt.

[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/62975/.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

Linker Farbanschlag auf Teeladen „Compagnie Coloniale“ / Nockemann: „Senat sieht hilflos zu“ / Wolf: „Linker Hass und Hetze tragen hässliche Früchte“

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Die einst prachtvolle Mönckebergstraße gerät durch die Politik des Hamburger Senates immer weiter in einen Abwärtstrend. So wurde am gestrigen Tag aus einer linken Demo heraus der Teeladen „Compagnie Coloniale“ mit Rauchbomben und Farbbeuteln angegriffen und unter den Augen der Polizei erheblicher Sachschaden angerichtet.

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AfD-Fraktion beantragt die digitale Erfassung aller Baudenkmäler und Kulturgüter / Ehlebracht: „Kulturelles Erbe nicht aufs Spiel setzen!“

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Der tragische Brand der Pariser Kathedrale Notre-Dame macht die Verletzlichkeit unwiederbringlicher Kulturdenkmäler deutlich. Vom Innenraum liegen zwar digitale Modelle vor, aber vom Dachstuhl scheinen sie zu fehlen. Vorhandene digitale Modelle sind bei einer originalgetreuen Wiedererrichtung alter Kulturgüter sehr wichtig. Deshalb fordert die AfD-Fraktion, dass alle in Betracht kommenden Hamburger Baudenkmäler und Kulturgüter digital erfasst werden, damit diese im Falle des Verlustes oder der Zerstörung originalgetreu ersetzt werden können (Drucksache 21/17292).

Dazu der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Die Zerstörung der Pariser Kathedrale Notre-Dame sollte uns eine Mahnung sein. Auch Hamburg hat leider bereits viele Baudenkmäler in Feuerstürmen verloren. Heute verfügen wir über technische Möglichkeiten, effizient und preiswert eine Digitalisierung der Daten zu archivieren, die wir für eine originalgetreue Rekonstruktion bräuchten. Wenn wir diese Möglichkeit nicht nutzen, handeln wir fahrlässig im Umgang mit unserem kulturellen Erbe.“

Besuch der Elbphilharmonie-Plaza: Rot-Grün will Eintrittsgeld / Nockemann: „Rot-Grüner Gierschlund will den Steuerzahlern auch dafür in die Tasche greifen“

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Ein Besuch auf der Elbphilharmonie-Plaza soll nach Auskunft des rot-grünen Senats künftig Eintritt kosten. Die Immobilie gehört einer stadteigenen Gesellschaft und schreibt rote Zahlen. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) befürwortet Eintrittsgelder, da die „Elbphilharmonie viel gekostet hat und es nicht ohne Maßnahmen auf der Einnahmen-Seite geht.“ Die Elbphilharmonie hat den Steuerzahler rund 866 Millionen Euro gekostet.

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AfD-Fraktion stellt mit eigener Zeitung notwendige Gegenöffentlichkeit her

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Die AfD-Fraktion geht mit einer eigenen Fraktionszeitung an die Öffentlichkeit. Im Netz ist die erste Ausgabe von UNS HAMBURG ebenfalls abrufbar.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr. Jörn Kruse:
„Die Bürger unserer Hansestadt können sich jetzt aus erster Hand und ungefiltert über die Arbeit der AfD-Fraktion informieren, denn in den länger schon hier berichtenden Medien spiegelt sich die parlamentarische Arbeit der Fraktion meistens nicht wieder. Die Medien berichten häufig nicht über das, was ist, sondern über das, was ihrer Meinung nach sein soll. Deshalb kommt die AfD im überwiegend links-grün geprägten Mainstream der Journalisten meist schlecht weg.“

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Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht – mit dem GRUNDFUNK!

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Sieben AfD-Landtagsfraktionen haben ein Konzept entwickelt, das den staatlichen Rundfunk endlich wieder auf echte Grundversorgung zurückführt. Das Beste: Der GRUNDFUNK ist für die Bürger komplett kostenfrei. Pro Haushalt ergibt das eine jährliche Ersparnis von über 200 Euro.
Hier geht es zur Grundfunkbroschüre und in der Fraktionsgeschäftsstelle ist die Papierversion erhältlich.

Verschenkte Benin-Bronzen werden Privatbesitz des Königs / Wolf: „Bronzen nicht weg, man sieht sie nur nicht mehr“

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Am Wochenende wurde bekannt, dass der scheidende nigerianische Staatspräsident Mohammedu Buhari die Bronzen aus dem historischen Königreich Benin an den Nachfolger der Könige von Benin, Oba Ewuare II. übereignet hat. Sie befinden sich nun also in Privatbesitz, und der Oba entscheidet darüber, was mit ihnen geschieht.
Die AfD-Fraktion forderte 2022 den Stopp der Übertragung der Eigentumsrechte an Nigeria und den Verbleib in Hamburg (Drucksache 22/9313). Der Antrag wurde abgelehnt.
Die 179 Benin-Bronzen, die sich im Vermögen von Hamburg befanden, verzeichneten einen Gesamtwert von 58,7 Millionen Euro. Die Kulturbehörde hatte bereits in ihrem Haushalt eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet, um eine Rückgabe auch finanziell zu ermöglichen.

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