Besserer Schutz religiöser Minderheiten vor Übergriffen in Hamburger Flüchtlingsunterkünften

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Die Folgen der Flüchtlingskrise, die Deutschland seit September 2015 in Atem hält, haben sich bis heute in verschiedener Weise ausgewirkt und die Bundesrepublik dabei vor eine Reihe großer Herausforderungen gestellt, deren Dimension nicht zuletzt darin zum Ausdruck kommt, dass unser Land allein im vergangenen Jahr etwa 1,1 Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat. Neben den neuralgischen Begleitumständen, von denen die entbehrungsreiche Übersiedlung der zu uns strömenden Menschenmassen gemeinhin geprägt ist, zeichnet sich die gegenwärtig erfolgende Migrationsbewegung nach Mitteleuropa vor allem dadurch aus, dass die überwiegende Mehrheit ihrer Angehörigen aus muslimisch geprägten Herkunftskontexten stammt.

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Bildnachweis: Faith von Kristina Savic, lizensiert unter CC BY 2.0Day 84 von orangefan_2011, lizenziert unter CC BY-ND 2.0

Schweinefleisch in öffentlichen Kantinen

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In immer mehr öffentlichen Kantinen (Schulen, Kitas et cetera) wird laut diversen Medienberichten Schweinefleisch vom Speiseplan von den Caterern gestrichen. Das wird unter anderem in einem Artikel der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ („Kitas streichen Schweinefleisch vom Speiseplan“) vom 17.02.2016 berichtet. Darin wird Ulrike Arens-Azevêdo zitiert, Vizepräsidentin der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e.V. (DGE): „In den nächsten Jahren wird das Schweinefleisch immer weiter von den Speiseplänen in Kitas und Schulen verschwinden.“ Als Grund werden unter anderem religiöse Verbote genannt. Aufgrund islamischer Vorschriften dürfen Muslime kein Schweinefleisch essen.

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PARALLELJUSTIZ IM MILIEU MUSLIMISCHER MIGRANTEN

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Am 9.12.2015 hat der Berliner Justizsenator Thomas Heilmann (CDU) die wissenschaftliche Studie „Paralleljustiz“ vorgestellt, die der renommierte Jurist und Islamwissenschaftler Professor Matthias Rohe von der Universität Erlangen-Nürnberg erarbeitet hat. In der Untersuchung gelingt Rohe der Nachweis, dass es in mehreren Stadtteilen Berlins, deren Einwohnerstruktur von einem besonders hohen Migrantenanteil geprägt ist, vermehrt zur Bildung von Milieus gekommen ist, innerhalb derer man das Phänomen „Paralleljustiz“ beobachten kann.

Die Studie ist aber nicht nur deshalb als richtungsweisend zu bezeichnen, weil sie zeigt, dass die etablierte Politik seit vielen Jahren vor unliebsamen Wahrheiten die Augen verschließt. Vielmehr offenbart sie, dass die in Berlin beschriebene Problematik wegen ihrer strukturellen Anlage auch für andere deutsche Großstädte gilt.

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Bildnachweis: DSC_0457 von Jesus Vivas. Lizenziert unter: CC BY-ND 2.0

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