AfD-Anfrage zeigt: Drei Messerdelikte täglich / Nockemann: „Konsequenter vorgehen!“

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Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage des Abgeordneten Dirk Nockemann deckt auf, dass es im Jahr 2020 1.111 polizeilich erfasste Straftaten mit einem Messer gab.

Vor 17 Jahren: Anschlag auf das World Trade Center / Kruse: „Die Bedrohung durch Islamisten ist größer denn je“

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Vor 17 Jahren beging die Terrororganisation Al-Qaida die verheerenden Anschläge in den USA und erklärte der westlichen Welt damit den Krieg. Dieser schicksalsschwere Moment markiert den Beginn einer Kette von Ereignissen, deren Chronologie bis in die Gegenwart reicht. Längst ist dieser von Hamburger Islamisten um Mohammed Atta entfesselte Dschihad gegen den Westen nach Deutschland zurückgekehrt. Doch anstatt vehement gegen radikale Islamisten vorzugehen, bleibt der Staat passiv. Dies gilt auch für den Senat: Seit Jahren sieht er hilflos zu, wie das Milieu der Salafisten rasant wächst, und nimmt hin, dass sich immer mehr Muslime von Demokratie und Säkularismus abwenden.

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Jörn Kruse

Hartmut Dudde als Chef der Schutzpolizei bestätigt / Nockemann: „Wir begrüßen die Entscheidung!“

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Hartmut Dudde ist zum Chef der neu strukturierten Hamburger Schutzpolizei ernannt worden. Die Deputation der Innenbehörde bestätigte ihn. Grüne und Linke kritisieren die Beförderung. Der G20-Einsatzleiter Dudde ist ein Feindbild der linken Szene.

Dazu der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Hartmut Dudde ist einer der fähigsten und bewährtesten Polizisten Hamburgs. Wir begrüßen die Entscheidung ausdrücklich. Die Kritik der Grünen und Linken ist vollkommen absurd und überflüssig.“

Auf Hausdurchsuchung folgt #PimmelGrote / Nockemann: „Innensenator macht sich lächerlich“

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Am Mittwochmorgen kam es bei einem Twitter-Nutzer zu einer Hausdurchsuchung durch sechs Beamte. Der Grund hierfür war, dass er im Mai den Hamburger Innensenator Andy Grote (SPD) als „Pimmel“ beleidigt haben soll.

Linksextremisten beschmieren Gefallenendenkmal / Wolf: „Angriff auf unsere Geschichte“

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Linksextremisten beschmierten am Wochenende das Gefallenendenkmal am Dammtorbahnhof. Von der Inschrift „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen“ ist nach der Attacke nur noch zu lesen: „Deutschland … muss sterben“.

AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Afghane ist kriminell / Nockemann: „Importierte Kriminalität“

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Eine Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass von den 23.225 in Hamburg lebenden Afghanen im ersten Halbjahr 2021 fast 1.400 Afghanen einer Straftat verdächtigt werden.

Linke bedrängen und verhöhnen Polizisten beim Drogeneinsatz gegen afrikanische Dealer / Wolf: „Hartes und konsequentes Vorgehen sowohl gegen Drogendealer als auch deren linke Unterstützer“

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Im Bereich der Hafenstraße ging die Polizei gegen afrikanische Drogendealer vor. Linke nahmen dies zum Anlass, um die Beamten zu bedrängen und zu verhöhnen. Sie zeigten Schilder auf denen stand „Ich bin dumm. Ich bin hässlich, trage aber eine schöne Uniform“: Es wurde Musik abgespielt mit der Textpassage „Gebt den Bullen die Straße zurück. Stein für Stein.“

Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Wir dulden keine rechtsfreien Räume in Hamburg. Es ist skandalös, dass sich Linke mit kriminellen Drogendealern verbrüdern, Polizeieinsätze erschweren und unmöglich machen.
Diese Aktion macht deutlich, dass Linke einen unerträglichen Hass auf unseren Staat haben, und der Senat stärkte ihnen sogar noch den Rücken: Er machte aus linken Hausbesetzern legale Hausbesitzer.
Wir als AfD-Fraktion fordern ein hartes und konsequentes Vorgehen sowohl gegen Drogendealer als auch deren linke Unterstützer. Die Frauen und Männer in Polizeiuniform sind kein Freiwild. Sie verdienen allen Respekt für ihre gefährliche Arbeit und jegliche Unterstützung auf allen Ebenen.“

AfD-Anfrage zeigt: Ausländer in Gefängnissen kosten fast 67 Millionen Euro pro Jahr / Nockemann: „Ausländische Straftäter abschieben!“

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Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage bringt ans Licht, dass der 56-prozentige Ausländeranteil in Hamburger Gefängnissen dem Steuerzahler fast 67 Millionen Euro pro Jahr kostet. Insgesamt befinden sich 975 Ausländer in Haft. Folgende Nationalitäten sind am stärksten vertreten: Türken (123), Polen (99), Afghanen (71), Rumänen (53), Serben (46) (Drucksache 22/734).

Kuscheljustiz: Syrischer Serienstraftäter trotz Millionenschaden straffrei / Nockemann: „Syrer hält die Justiz zum Narren – abschieben!“

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Immer wieder sorgt der 31-jährige Syrer Firas A. mit Straftaten für Aufsehen. Anfang Mai zerstörte er 245 Autoscheiben – der Sachschaden beträgt rund 250.000 Euro. Im August attackierte er eine 84-jährige Rentnerin und raubte sie aus. Laut Medienberichten läuft derzeit eine Anklage wegen Brandstiftung gegen ihn. Er soll den Bus seines ehemaligen Arbeitgebers angezündet haben. Der Gesamtschaden seiner Taten wird auf rund eine Million Euro beziffert. Mehrfach wurde ein Haftbefehl beantragt, doch noch immer läuft Firas A. frei herum. Er kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland.

Messerattacke in Billstedt – Massenschlägerei am Jungfernstieg / Nockemann: „Kontrollverlust auf Hamburgs Straßen“

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Am frühen Morgen kam es zu einer unvermittelten Messerattacke auf eine 19-jährige Frau, die am Bahnhof Mümmelmannsberg auf ihren Bus wartete. Die Polizei fahndet mit einem Großaufgebot nach dem Tatverdächtigen. Die Frau wurde notoperiert. In der letzten Woche kam es in Hamburg-Harburg zu einer Messerstecherei, bei dem ein Mann seinen Verletzungen erlag. Und gestern ereignete sich eine Massenschlägerei am Jungfernstieg. Dabei attackierte eine 17-jährige einen 26-jährigen Mann mit einer zerschlagenen Flasche und fügte ihm mehrere Stichverletzungen zu.

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