HIV-infizierter Mazedonier vergewaltigt 82-Jährige – Fliegt er jetzt raus?

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Am 01.02.18 erkundigten wir uns in einer Anfrage (Drs. 21/11880) über den Aufenthalt eines Mazedoniers, der eine 82-jährige Frau vergewaltigt hatte. Der Täter ist wegen zahlreicher Straftaten vorbestraft. Aufenthaltsbeendende Maßnahmen waren bisher laut Beantwortung der Anfrage nicht infrage gekommen, weil der Mazedonier ein deutsches Kind hatte.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Gewaltkriminalität in St. Georg: Ausländeranteil bei über 70 Prozent / Nockemann: „Multikulti ist Wegbereiter einer gewaltaffinen Gesellschaft“

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Kameraüberwachung am Hansaplatz

Wie der Senat auf eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann einräumen musste, liegt der Ausländeranteil bei den Tatverdächtigen im Bereich der Gewaltkriminalität in St. Georg bei über 70 Prozent (Drucksache 21/18189).
Demnach ist der Ausländeranteil von 67 Prozent im Jahr 2017 auf über 71 Prozent im Jahr 2018 gestiegen, wohingegen der Anteil deutscher Tatverdächtiger kontinuierlich abnahm. Der Migrationshintergrund bei deutschen Staatsangehörigen wird gar nicht erst erfasst.

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Die gestiegene Gewaltkriminalität bei tatverdächtigen Ausländern veranschaulicht eines: Die multikulturellen Wunschträume der etablierten Parteien zerplatzen wie eine Seifenblase. Es ist offenkundig, dass Multikulti als Wegbereiter einer gewaltaffinen Gesellschaft dient.
Der rot-grüne Senat muss endlich handeln, denn es geht um die Sicherheit in unserer Stadt. Straffällige Ausländer sind unverzüglich abzuschieben, damit Hamburg auch in der Realität sicherer wird.“

Islamisten marschieren am Samstag durch Hamburg / Nockemann: „Provokation für unsere freiheitliche Demokratie“

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Beispielbild

Am Samstag wird mitten in der Innenstadt eine islamistische Demonstration stattfinden. Angemeldet hat sie die aus der Türkei stammende Furkan-Gemeinschaft. Laut Verfassungsschutz sei das Ziel der extremistischen Organisation die Errichtung einer „Islamischen Zivilisation“. Sie streben ein weltweites Kalifat an, in dem die Regularien der Scharia gelten. Die Gemeinschaft sehe demokratische Werte als unvereinbar mit ihrer Ideologie an. Im Oktober 2018 organisierten Furkan-Anhänger bereits eine Demonstration in Hamburg.

Ausländeranteil an Gewaltkriminalität in Wilhelmsburg erschreckend hoch / Nockemann: „In Hamburg darf es keine Angsträume geben!“

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In einer Kleinen Anfrage beleuchtet der AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann die „Gewaltkriminalität und das soziale Klima in Wilhelmsburg“ (Drucksache 21/18082). Demzufolge beträgt der Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen an der Gewaltkriminalität in den letzten drei Jahren in Wilhelmsburg über 50 und teilweise über 60 Prozent. Der Migrationshintergrund wird gar nicht erst erfasst.

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Erschreckend ist der hohe Ausländeranteil an der Gewaltkriminalität. Diese Fakten unterstreichen die AfD-Forderung, dass der Senat in der Pflicht steht, und alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen muss, kriminelle Migranten konsequent abzuschieben. Ohne die AfD würden diese Zustände vertuscht und verharmlost. In Hamburg darf es keine Parallelgesellschaften und Angsträume geben. Dann wird Hamburg auch in der Realität – und nicht nur auf dem Papier – sicherer.“

Baumann: „Wir wollen nicht orientalisiert werden!“

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Der Erste Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Dr. Bernd Baumann über „Araber-Clans gegen Deutschland: Kampf der Kulturen“. Baumann unterstrich, dass die Polizei bei der Clanbekämpfung an die Grenzen ihrer Belastbarkeit angekommen sei und attestierte den Altparteien „Totalversagen“.

Familienfehde in der HafenCity / Nockemann: „Gastrecht wird mit Füßen getreten!“

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Im Flüchtlingsheim der HafenCity kam es laut Medienberichten am vergangenen Sonnabend zum gewaltsamen Streit zwischen einer arabischen und tschetschenischen Familie.

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Eskalierende und blutige Familienfehden mit Äxten und Messern kannten wir in Deutschland bis 2015 nur aus dem Mittelalter. Es erscheint absurd und paradox, dass ausgerechnet die „Schutzsuchenden“ mit Waffengewalt aufeinander losgehen. Solch gewalttätige Auseinandersetzungen sind nicht nur Zeichen einer teilweise enthemmten Kultur, sondern Ausdruck einer seit Jahrzehnten aus dem Ruder laufenden Migrations- und Flüchtlingspolitik. Obendrein treten die verfehdeten Familien unser Gastrecht mit Füßen, indem sie ihre Multikulti-Konflikte auf deutschem Boden austragen. Kulturen aus archaischen Gesellschaften, ob Flüchtlinge oder nicht, haben sich friedlich anzupassen und an unsere Gesetze zu halten!“

Furkan-Gemeinschaft eröffnet Bildungszentrum / Nockemann: „Kein Fußbreit den Islamisten“

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Laut Angaben des Verfassungsschutzes hat die seit 2016 unter Beobachtung stehende extremistische Furkan-Gemeinschaft in Wandsbek ein Bildungszentrum eröffnet, das vom Verein „Jugend, Bildung und Soziales e.V.“ betrieben wird.

Dazu der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Steter Tropfen höhlt den Stein – auch die Islamisten versuchen die Demokratie auszuhöhlen und dringen weiter in die Mitte der Gesellschaft vor. Es ist zu befürchten, dass die Furkan-Gemeinschaft weiterwachsen und durch islamistische Propaganda an Einfluss gewinnen wird. Bereits jetzt warnt der Verfassungsschutz eindringlich vor einem Besuch des Zentrums, dessen Ideologie nicht mit unserer Demokratie vereinbar ist.
Der Senat ist aufgefordert, den Rechtsstaat zu verteidigen, und die Sicherheitsorgane entsprechend zu unterstützen, um jedwede Gefahr der extremistischen Organisation im Keim zu ersticken. Mit Blick auf die Rolle Hamburgs bei den islamistischen Terroranschlägen vom 11. September 2001 sind wir es nicht zuletzt den Opfern schuldig, die Lehren aus dem Terror der Vergangenheit zu ziehen – kein Fußbreit den Islamisten.“

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