Klartext von AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann: Rot-grüne Planwirtschaft funktioniert nicht!
„Ihre grün-ökologische Wende ist immer und überall nichts als ein Synonym für irrationales Vorschriftendickicht – für rot-grüne Planwirtschaft. Und die hat noch nie funktioniert!“
Dirk Nockemann
Stärkung der Minderheitsrechte zu Lasten der AfD als kleinster Fraktion
SPD, Grüne, CDU und Linke peitschten in der vergangenen Bürgerschaftssitzung eine Verfassungs- und Geschäftsordnungsänderung durch. Die Anträge wurden der AfD-Fraktion erst knapp zwei Stunden vor der Bürgerschaftssitzung übermittelt. Keine Zeit also, sich ausreichend mit dem Thema zu befassen. Und der Titel der interfraktionellen Anträge „Stärkung der parlamentarischen Minderheitsrechte“ war ein lupenreiner Etikettenschwindel.
G9 an Gymnasien steht für nachhaltiges Lernen und mehr Freiräume -Dr. Alexander Wolf
Bürgerschaftssitzung 16.09.2020 TOP 41 Bildung braucht Zeit! – G9 an Hamburger Gymnasien als Wahlmöglichkeit einführen! – Antrag der AfD-Fraktion
Linke lachen über Hamburger Verfassung
Änderung der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg – Gesetz zur Stärkung von Transparenz und Demokratie bei der Wahl von Mitgliedern und Stellvertretern des Hamburgischen Verfassungsgerichts. Zum Antrag der AfD-Fraktion spricht der verfassungspolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Selbstbeweihräucherung mit schlechten Radwegen – Detlef Ehlebracht am 10.04.2019
Seit nunmehr zwei Jahrzehnten doktert Hamburg an seinem Veloroutennetz herum. Nun meinen die Vertreter der Regierung auch noch, sich dafür feiern zu können, die Beschilderung dieser Routen festzulegen. Detlef Ehlebracht meinnt, dass gute Politik höhere Ziele verfolgen sollte.