Aus dem kleinen „Wellenbrecher“-Lockdown, welchen der Senat noch im letzten Jahr versprochen hatte, ist mittlerweile ein endloser Ausnahmezustand geworden.
„Osterruhe“? Merkels Fehler ist ein Offenbarungseid der Politik!
Die endlose Lockdown-Politik unter Merkel sowie in Hamburg unter Rot-Grün ist gescheitert und muss beendet werden!
Atemschutzmaske ist das Sinnbild des politischen Versagens
Die Coronapolitik beherrscht uns seit über einem Jahr. Die Atemschutzmaske ist zum Sinnbild des politischen Versagens geworden. Olga Petersen geht mit den Altparteien hart ins Gericht.
Helikoptereinsatz gegen Maskenmuffel: Wo leben wir eigentlich?
Nichts läuft mehr richtig in diesem Land! Regierungschaos überall. Macht die Geschäfte endlich auf und gebt den Bürgern ihre Freiheit zurück. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann rechnet ab!
Schmierenkomödie im Parlament! AfD soll von Beiräten ausgeschlossen werden!
TOP 6: Wahl eines Mitglieds für den Beirat für politische Bildung – Unterrichtung durch die Präsidentin.
Unmoralischer Machtmissbrauch: Altparteien blockieren AfD-Teilnahme an Kommissionen!
TOP 2: Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung – Unterrichtung durch die Präsidentin –
Wer DITIB stärkt, öffnet dem politischen Islam Tür und Tor!
Keine Macht für DITIB – Gemischtkonfessionellen sowie bekenntnisgebundenen islamischen Religionsunterricht gem. Art. 6 Staatsvertrag bzw. Art. 7 Abs.3 GG in Hamburg unterbinden – Antrag der AfD-Fraktion.
Warum die AfD nicht an Hanau Schuld ist!
Allen Opfern des brutalen und tragischen Mordanschlags von Hanau zu gedenken – das sollte die Maxime in der jüngst abgehaltenen Aktuellen Stunde sein.
Hitzige Debatte um Hanau-Morde: Altparteien geben AfD Mitschuld!
Die von der SPD angemeldete Aktuelle Stunde stand im Zeichen der Hanau-Morde vor rund einem Jahr.
Hass und Spaltung durch AfD-Fraktion? Absurde Altparteien-Vorwürfe weil AfD Lockdown-Ende fordert!
In der jüngsten Bürgerschaftssitzung forderte die AfD-Fraktion das Ende des Dauer-Lockdowns.