TOP 2: Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung – Unterrichtung durch die Präsidentin –
Wer DITIB stärkt, öffnet dem politischen Islam Tür und Tor!
Keine Macht für DITIB – Gemischtkonfessionellen sowie bekenntnisgebundenen islamischen Religionsunterricht gem. Art. 6 Staatsvertrag bzw. Art. 7 Abs.3 GG in Hamburg unterbinden – Antrag der AfD-Fraktion.
Warum die AfD nicht an Hanau Schuld ist!
Allen Opfern des brutalen und tragischen Mordanschlags von Hanau zu gedenken – das sollte die Maxime in der jüngst abgehaltenen Aktuellen Stunde sein.
Hitzige Debatte um Hanau-Morde: Altparteien geben AfD Mitschuld!
Die von der SPD angemeldete Aktuelle Stunde stand im Zeichen der Hanau-Morde vor rund einem Jahr.
Hass und Spaltung durch AfD-Fraktion? Absurde Altparteien-Vorwürfe weil AfD Lockdown-Ende fordert!
In der jüngsten Bürgerschaftssitzung forderte die AfD-Fraktion das Ende des Dauer-Lockdowns.
Restaurantsterben abwenden – Gastronomie öffnen!
Das Wirtschafts- und Sozialleben unserer Stadt benötigt jetzt, nach den Lockdown-bedingten Verheerungen des letzten Jahres, das wirksamste aller Hilfspakete:
Politische Mutanten verantwortlich für Corona-Wahnsinn!
Aktuelle Stunde in der Hamburgischen Bürgerschaft: Mittelstand am Boden – Lockdown beenden! (Anmeldung der AfD-Fraktion).
Widerstand gegen den Lockdown-Unsinn wächst mit jedem Tag!
Der Lockdown treibt immer absurdere Blüten. So werden Dealer beim illegalen Verkauf ihrer Waren nicht gestört, Quarantänebrecher jedoch wie Schwerkriminelle behandelt.
Ja, zum Kopftuchverbot – Keine Indoktrination von Kindern!
TOP 42: Integration in eine freiheitlich-säkulare Gesellschaft unterstützen – Tragen des Kinderkopftuches in Hamburger Kindertagesstätten und Schulen unterbinden – Antrag der AfD-Fraktion –
Senat, Kanzlerin, Brüssel – Grandioses Versagen!
TOP 17a+b: 29. und 30. Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung.