Bereits im Frühjahr letzten Jahres mussten Restaurants und Gaststätten wochenlang schließen.
Senat beschließt Anpassungen bei Abiturprüfungen / Wolf: „Niveau darf nicht auf der Strecke bleiben!“
Rund 9.500 Gymnasiasten werden in diesem Jahr das Abitur in Hamburg ablegen. Aufgrund der Corona-Pandemie und des eingeschränkten Schulbetriebes hat der Senat beschlossen, die Bedingungen der Abiturprüfungen zu erleichtern.
Kriminalitätsstatistik 2020 / Nockemann: „Danke Polizei!“
Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt.
AfD-Fraktion fordert regelmäßige Erfassung von Obdachlosigkeit / Schulz: „Probleme in den Griff bekommen“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, die Obdachlosigkeit in Hamburg jährlich systematisch zu erfassen (Drucksache 22/3016). Die letzten Untersuchungen zur Obdachlosigkeit datieren von 2009 und 2018.
AfD-Fraktion fordert Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios / Reich: „Disziplinierte Betriebe belohnen und nicht bestrafen!“
Die AfD-Fraktion fordert die sofortige Öffnung von Kosmetik-, Tattoostudios, Schönheitssalons und kosmetischen Fußpflegestudios (Drucksache 22/3017).
Bürgerschaftssitzung: CDU-Fraktion verzichtet wegen verschärften Corona-Einschränkungen auf die Anmeldung eigener Debatten / Nockemann: „AfD-Fraktion steht für gelebte Demokratie“
Die CDU-Fraktion verzichtet wegen der verschärften Corona-Einschränkungen in der Bürgerschaftssitzung auf die Anmeldung eigener Debatten.
AfD-Fraktion fordert Kinderkopftuchverbot an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen / Wolf: „Leitkultur durchsetzen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag das Verbot von Kinderkopftüchern an öffentlichen Kindertagesstätten und Schulen (Drucksache 22/2826).
AfD-Fraktion fordert die systematische Erfassung des religiösen Extremismus an Hochschulen / Nockemann: „Kein Platz für religiöse Extremisten“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die systematische Erfassung von religiösem Extremismus an Hochschulen. Sämtliche Fälle von religiösem Extremismus sollen erfasst und hinsichtlich der Religionszugehörigkeit kategorisiert werden.
AfD-Fraktion fordert die Ausstattung der Tankstellen mit Notstromaggregaten / Reich: „Energieversorgung elementar!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Tankstellen mit leistungsstarken Notstromaggregaten ausgestattet werden, da sie systemrelevant sind (Drucksache 22/2825).
Corona-Einschränkungen sollen verschärft werden / Reich: „Lockdown beenden!“
Kanzlerin Merkel (CDU) und die Länderchefs werden aller Voraussicht nach die Corona-Einschränkungen massiv verschärfen und verlängern.
