Start 2017 Juni

Monatsarchive: Juni 2017

AfD-Fraktion will Flüchtlingscontainer für Wohnungssuchende öffnen / Ehlebracht: „Leerstehende Container sind reine Steuergeldverschwendung“

Die Erstaufnahmen für Flüchtlinge in Hamburg leeren sich, fast 900 Container werden nicht mehr genutzt. Gleichzeitig wächst die Zahl der Wohnungssuchenden in Hamburg, die...
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G20 in Hamburg. Wirtschaftspolitische Schwerpunkte

Jörn Kruse spricht am 28. Juni 2017 über das die wirtschaftspolitischen Schwerpunkte von G20.
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Flüchtlingsunterkünfte endlich für vordringlich Wohnungssuchende öffnen!

Der von der AfD-Fraktion eingebrachte Antrag „Öffnung von Flüchtlingsunterkünften für vordringlich Wohnungssuchende“ wurde von allen Fraktionen in der Bürgerschaft abgelehnt und noch nicht einmal...

AfD-Fraktion beantragt mehr Transparenz beim Arbeitsmarktzugang für Flüchtlinge

Probleme der Flüchtlingsintegration beeinflussen viele Bereiche der Politik in Hamburg. Als Vorzeigeprojekt zur Integration in den Hamburger Arbeitsmarkt benennt der Senat stets das Programm...

Offizierheimgesellschaft an Helmut-Schmidt-Universität sagt AfD-Fraktionsveranstaltung ab / Kruse: „Eindeutig politisch motiviert“

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ sollte am Mittwoch der Berliner AfD-Fraktionsvorsitzende Oberst Pazderski über „Bundeswehr und Wehrmacht: Tradition und historische Verantwortung“ an...

Streit um Auskunftspflicht des Senates: AfD-Abgeordneter Wolf bekommt Rückendeckung von Bürgerschaftspräsidentin Veit (SPD)

Dr. Alexander Wolf beanstandete in einem Brief an Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit (SPD) die mangelhafte Beantwortung von zwei parlamentarischen Anfragen durch den Senat und erhielt recht. Die Senatsantworten...

Keine demokratischen Grundrechte für AfD: Fraktion Die LINKE betreibt mit ihrem G20-Antrag reine Klientelpolitik...

In der kommenden Bürgerschaftssitzung am 28. Juni beantragt die Fraktion Die LINKE ein umfassendes Bekenntnis zu grenzenloser Demonstrationsfreiheit während des bevorstehenden G20-Gipfels in Hamburg (Neufassung...

AfD-Fraktion beantragt Verlängerung der Metrobuslinie 6 zur Elbphilharmonie / Ehlebracht: „ÖPNV dringend verbessern“

Das rot-grüne Verkehrskonzept im Umfeld der Elbphilharmonie ist mangelhaft und muss dringend nachgebessert werden. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion die Verlängerung Metrobuslinie 6 (Drucksache 21/9445). Durch...
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Deeskalation vor dem G-20-Gipfel

Jörn Kruse spricht am 26. Juni 2017 über das Deeskalationskonzept der Linken-Fraktion zu G20.

Abendblatt gegen AfD-Fraktionszeitung: Es steht 37:1 / AfD-Antwort auf Glosse im Abendblatt

In der heutigen Ausgabe des Hamburger Abendblatts findet sich eine Glosse von Matthias Popien. Darin nimmt er die neu erschienene Erstausgabe der AfD-Fraktionszeitung „UNS...

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