Start 2016
Jahresarchive: 2016
AfD-Fraktion lehnt Staatsvertrag des Hamburger Senats mit extremistischen Islamverbänden ab
Hamburg schließt Verträge mit islamischen Verbänden ab, deren Mitglieder wegen ihrer politischen Bestrebungen vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Dazu stellt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in...
Immer mehr doppelte Staatsangehörigkeiten / AfD lehnt dies ab
Hamburg, 09.11.2016 – Mehrstaatigkeit gilt es in Deutschland zu vermeiden. Trotzdem steigt die Zahl von doppelten oder mehrfachen Staatsangehörigkeiten an. In Hamburg sind es...
Unterbringung von Asylanten.
Eine Unterbringung von anerkannten Asylanten kann nur bei "guter Durchmischung" funktionieren.
Neue S-Bahnzüge / AfD fordert ältere Baureihe vorerst beizubehalten
Hamburg, 08.11.2016 – 12 neue S-Bahnzüge sollen ab Dezember 2019 im Einsatz sein. Die Anschaffung soll den Hamburger Süden entlasten.
Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion...
Flüchtlingskinder in Hamburg
Wie ist die Situation im Oktober 2016?
Nach Angaben der von Bundesinnenminister de Maizière am 6.1.2016 vorgelegten Asylstatistik sind im Jahr 2015 insgesamt 1,1 Millionen...
AfD wirkt: Bundesinnenminister Thomas de Maizière übernimmt AfD-Positionen
Hamburg, 07.11.2016 - De Maizière (CDU) will Flüchtlinge, die mit Booten das Mittelmeer überqueren, möglichst sofort nach Afrika zurückschicken. Dadurch soll erreicht werden, dass...
Goldenes Haus im sozialen Brennpunkt? AfD-Fraktion lehnt Steuerverschwendung für dekadente Kunstprojekte ab
Hamburg, 04.11.2016 – Im Hamburger Stadtteil Veddel ist die Vergoldung einer Hausfassade geplant. Die Kunstkommission der Kulturbehörde hat bewilligt, dass eine 300 Quadratmeter große...
Minderjährigen-Ehe: Ministerin Özoguz verkennt ihre Aufgabe als Integrationsbeauftragte
AfD-Fraktion stellt klar: Minderjährige gehören nicht in eine Ehe
Hamburg, 03.11.2016 - Infolge der ungeregelten Masseneinwanderung hat die Zahl der sogenannten Minderjährigen-Ehen in Deutschland zugenommen. Bundesweit...
Kraftwerk Wedel schleudert Asche in die Luft
AfD beantragt die Erstellung eines unabhängigen Gutachtens
Hamburg, 03.11.2016 – Im Umfeld des Kraftwerks Wedel kommt es immer wieder zu großflächigen Verunreinigungen. Gelbe, weiße und grüne...
„Null Toleranz gegen Migrantengewalt!“
AfD kritisiert Senat für fehlendes Engagement und mangelnde Haltung
Ca. 400 Frauen wurden in der Hamburger Silvesternacht sexuell belästigt. Mehrere Hundert Anzeigen wurden erstattet. Anklage...
