Monatsarchive: April 2016
Journalistische Arbeit in Flüchtlingsheimen stark eingeschränkt
AfD-Fraktion vermutet, dass Missstände tabuisiert werden sollen
Hamburg, 27.04.2016 – Offenbar fährt der Hamburger Senat eine eher restriktive Politik, was journalistische Berichterstattungen aus Flüchtlingsheimen anbelangt....
Linksextremistische Hass-Bands auf Hafengeburtstag
AfD-Fraktion fordert Aufklärung und stellt Antrag auf Entzug der Auftritts-Erlaubnis
Offenbar werden auch dieses Jahr auf dem Hamburger Hafengeburtstag linksextremistische Musikgruppen auftreten – mit ausdrücklicher...
Prof. Dr. Jörn Kruse debattiert zum Thema Christenverfolgung
Klartext in der aktuellen Flüchtlingsdebatte: Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion Hamburg, hat in seiner Rede zum CDU-Antrag "Christen und andere Minderheiten unter...
Jörn Kruse: „Lasse mir nicht vorschreiben, was ich sagen darf.“
Prof. Dr. Jörn Kruse, Vorsitzender der AfD-Fraktion, reagiert mit einer Persönlichen Bemerkung auf die Einberufung des Ältestenrats wegen seiner zuvor gehaltenen Rede zur Flüchtlingsdebatte...
Verschwinden von Schweinefleisch in Kitas und Schulen
In der Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 10.03.2016 (Drucksache 21/3612) stellten wir Fragen zum Verschwinden von Schweinefleisch vom Speiseplan öffentlicher Kantinen. Der Senat verwies bei...
Neues in Sachen Klage Härtefallkommission
Termine für Verhandlung und Urteilsverkündung stehen
Die Urteilsverkündung in Sachen Härtefallkommission rückt näher: Das Hamburgische Verfassungsgericht hat kürzlich die Termine für die mündliche Verhandlung sowie...
Beschwerden über die Zustände in den Asklepios Kliniken
Nachdem bereits im letzten Jahr verschiedene Medien mehrfach in Berichten die Zustände in den Hamburger Asklepios Kliniken thematisierten und hier besonders Personalmangel und angebliche...
JF-Herausgeber Dieter Stein: „Was ist dran an der Lügenpresse?”
Vortrag von "Junge Freiheit"- Herausgeber und Chefredakteur Dieter Stein über den Vorwurf der "Lügenpresse".
AfD-Fraktion: „Bürgerproteste wie in Blankenese werden Schule machen“
Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft teilt die anhaltenden Sorgen der Blankeneser Bürger, was die geplante Flüchtlingsunterkunft in ihrem Stadtteil betrifft. „Der Bürgerprotest, der...
AfD-Fraktionschef Kruse: Wir lassen uns nicht einschüchtern!
Mit einer persönlichen Wortmeldung hat sich heute der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Jörn Kruse in der Hamburgischen Bürgerschaft gegen Einschüchterungsversuche der anderen Fraktionen gewehrt. Hintergrund...