Schlagwort: walczak
Elbvertiefung: Bundesverwaltungsgericht weist Klage zurück / Walczak: „Endlich Planungssicherheit“
Das Bundesverwaltungsgericht weist die Klagen von Umweltverbänden gegen die Elbvertiefung im Hamburger Hafen zurück.
Dazu der stellvertretende Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Endlich gibt...
AfD-Fraktion fordert sofortige Aufhebung der Corona-Verordnungen des Senats / Walczak: „Corona-Zwangsjacke...
Mit der heutigen Landespressekonferenz hat der Senat weitere Aufhebungen der Einschränkungen beschlossen. Die morgen in Kraft tretenden Maßnahmen sind bis zum 30. Juni gültig....
Ver.di kritisiert AfD-Kürzungsvorschlag zum NDR-Spitzenpersonal / Walczak: „Ver.di sollte sich umbenennen...
Die Gewerkschaft Ver.di zeigt sich empört über den Vorschlag der AfD-Fraktion, dass der NDR-Intendant und die Direktoren zehn Prozent weniger Gehalt bekommen sollten.
Dazu der medienpolitische Sprecher Krzysztof...
AfD-Fraktion fordert Gehaltskürzung bei NDR-Spitzenpersonal um zehn Prozent / Walczak: „Gürtel...
Der Norddeutsche Rundfunk (NDR) will in den kommenden Jahren bis zu 300 Millionen Euro einsparen. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der Senat...
AfD-Fraktion lehnt „Corona-Bonds“ ab / Walczak: „Unsere Bürger dürfen nicht die...
Die Coronakrise belastet die Volkswirtschaften der Welt in erheblichem Ausmaß. Der Ruf nach „Corona-Bonds“, also eine gemeinsame Schuldverschreibung der Eurozonenstaaten, wird immer lauter. Auch...
AfD-Fraktion: Keine Online-Asylanträge zulassen / Walczak: „EU-Kommission in die Schranken weisen!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Ablehnung des Vorschlags der EU-Kommission zur Möglichkeit von Online-Asylanträgen (Drucksache 22/109). Hintergrund ist eine Mitteilung der Europäischen...
Arbeitslosigkeit auf höchstem Stand seit zehn Jahren / Walczak: „Diese Misere...
Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Höchststand und übertrifft selbst die des Krisenjahres 2009 noch erheblich. Wie der NDR meldet waren im April 77.518 Hamburger...
Stones-Freikarten-Affäre: AfD-Fraktion beantragt erneut vollständige Akteneinsicht / Walczak: „Alle Karten müssen...
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag den Senat auf, durch eine erneute Möglichkeit zur Akteneinsicht für mindestens vier Wochen Transparenz und Aufklärung in der...
Staatspolitische Verantwortung statt Parteienklüngel: AfD für Verkleinerung des Senats!
Entgegen der Behauptung der regierenden Parteien, mit der Größe des Senats steige auch die Qualität seiner Arbeit, setzen wir unseren Antrag zur Verkleinerung des...
Krzysztof Walczak: „Eine starke Demokratie braucht eine starke Opposition!“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Oppositionsfraktionen das Minderheitenrecht erhalten, einmal im Kalenderquartal eine Vorlage in die Ausschüsse auch ohne Zustimmung der...
