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Blauer Anker: AfD-Fraktion wünscht frohe Weihnachten!

HIER gehts zur 58. Ausgabe unseres Fraktionsrundbriefes – Blauer Anker!

Klimaplan vorgestellt / Reich: „Energiewende gescheitert“

Zur Weihnachtszeit eine weitere Märchenstunde von Senator Kerstan. Die Klimaziele wurden nicht erreicht. Den Verursacher macht Herr Kerstan bei der Bundesregierung aus. Deshalb müsse...

Haushaltsanträge im Bereich Gesundheit: AfD Fraktion fordert ein Forschungsprojekt COVID-19-Obduktionen und...

Die Pandemie ist vorbei, erklärte der US-Präsident Joe Biden. In fast allen europäischen Ländern wurden die Corona-Maßnahmen abgeschafft. Es ist dringend erforderlich, die Coronapandemie...

Pandemie beendet: AfD-Fraktion fordert die Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV /...

Die Corona-Fallzahlen sind rückläufig, und die Erkrankungen verlaufen immer milder. Außerdem besteht für unser Gesundheitssystem keine Überlastung wie im letzten Winter, zumindest nicht durch...

Neuer Stadtteil Grasbrook / Wolf: „Stadt ist kein Versuchslabor“ / Reich:...

Der Sprung über die Elbe soll nun endlich mit den neuen Stadtteil Grasbrook am nördlichen Ufer der Elbinsel Wilhelmsburg gelingen. Schon wieder: ein Stadtteil...

Oberbillwerder: Planungen schreiten voran / Wolf: „An Bedürfnissen der Bürger vorbei“...

Die IBA unter Leitung der designierten Stadtentwicklungssenatorin Karen Pein legte in der jährlichen Pressekonferenz Funktionspläne vor, die die vorgefertigten Eckpunkte des Masterplans bestätigen. In...

November-Steuerschätzung / Reich: „Bürger müssen sich in Krisenzeiten auf den Staat...

In der heutigen Landespressekonferenz stellte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die November-Steuerschätzung vor. Dazu der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Hamburgs Steuereinnahmen sprudeln kräftig, aber das wird angesichts...

Zwischenbericht zum Klimaplan / Reich: „Bezahlbare Energie statt CO2-Klimaberechnungszirkus“

Der Senat hat mit einjähriger Verspätung den Klimaplan von 2019 fortgeschrieben, der die magere Bilanz der kürzlich vorgestellten Machbarkeitsstudie zur energetischen Gebäudesanierung bestätigt: nur...

Bund der Steuerzahler veröffentlicht Schwarzbuch / Reich: „Maßlosigkeit unter Rot-Grün muss...

Der Bund der Steuerzahler hat heute das Schwarzbuch vorgestellt. In Hamburg sind insgesamt acht Fälle genannt, in denen Steuergeldverschwendung angeprangert wird. Eine der Fälle...

Drohende Blackout-Gefahr: AfD-Fraktion fordert Notfallplan / Reich: „Wir brauchen unbedingt einen...

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürchtet angesichts der Energiekrise für den kommenden Winter massive Stromausfälle. „Die Gefahr eines Blackouts ist gegeben“, sagt der Hauptgeschäftsführer...

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