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Schlagwort: reich

Doppelhaushalt 2023/2024 / Reich: „Wir brauchen einen konservativen Haushaltsansatz“

Der rot-grüne Senat hat heute seine dreitätigen Beratungen für den Haushaltsplan 2023/2024 beendet. Hamburg sitzt auf einem Schuldenberg von über 35 Milliarden Euro (Quelle),...

AfD-Fraktion fordert: Kritische Infrastruktur vor Stromausfällen schützen / Reich: „Hamburg muss...

Noch in diesem Jahr werden die letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke Neckarwestheim, Isar 2 und Emsland heruntergefahren. Ohne Kern- und Kohleenergie fehlen 40 Prozent der...

Windkraftanlagen: Mindestabstand zu Wohngebieten festlegen / Reich: „Keine Windkraft-Wolkenkratzer in Hamburg“

Die Ampelkoalition will zwei Prozent der Landesfläche für Windkraft nutzen. Um dieses Ziel zu erreichen, muss auch Hamburg mit seinen 67 Windkraftanlagen aufrüsten. Die AfD-Fraktion...

Maisteuerschätzung 2022 / Reich: „Die fetten Jahre sind längst vorbei“

Heute stellte der Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) die Maisteuerschätzung vor. Hamburg nimmt in den kommenden Jahren mehr Steuern ein als im November 2021 prognostiziert....

AfD-Anfrage zeigt: Über 8 Millionen Euro Bußgelder wegen Corona-Verstößen / Reich:...

Eine Anfrage der AfD-Fraktion über Verstöße gegen die Corona-Verordnung zeigt, dass bis April 2022 über 47.000 Bußgeldbescheide verhängt wurden (Drucksache 22/8176). Daraus ergeben sich...

Internationaler Tag der Pflege / Reich: „Unentbehrlichen Einsatz der Pflegekräfte würdigen“

Am 12. Mai wird der Internationale Tag der Pflege begangen. Zu kaum einer Zeit stand das Gesundheitssystem und die Arbeit von Pflegekräften so sehr...

AfD-Fraktion fordert Beratung für Betroffene von Corona-Impfschäden / Reich: „Vorsorge treffen...

Dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) obliegt in Deutschland die Überwachung der Sicherheit von Impfstoffen. Einem Sicherheitsbericht des Instituts zufolge, gab es in Deutschland zwischen Dezember 2020...

AfD-Fraktion fordert eine sichere Energieversorgung / Reich: „Stromausfälle vermeiden“

In Hamburg kommt es immer wieder zu Stromausfällen. 2021 fiel jeden Monat durchschnittlich für 7,6 Stunden in Teilen von Hamburg der Strom aus. Die...

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