In Hamburg gibt es 128 öffentliche Toiletten, allerdings ist die Ausstattung mit Seife und Desinfektionsmitteln mangelhaft. Deshalb fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag den...

Überforderte Hafenverwaltung, ratlose Regierung und grünes Ökotopia bedrohen die Dove-Elbe, den Hochwasserschutz und wirtschaftliche Existenzen. Hier zum Flugblatt!  

Die Sozialsenatorin Melanie Leonhard hat sich dafür ausgesprochen, dass jeder Hamburger ein Kontakttagebuch führen sollte. Dies solle helfen, um im Falle einer Infektion mit...

Anlässlich der heutigen Ministerkonferenz und den geplanten Verschärfungen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Merkels Lockdown 2.0 ist unverhältnismäßig und unverantwortlich. Die Fehler aus dem Frühjahr werden...

Der Bund der Steuerzahler hat heute das Schwarzbuch vorgestellt. Hierin werden bundesweit 100 exemplarische Fälle von Steuergeldverschwendung aufgeführt. In Hamburg ist die größte Verschwendung an...

Der Hamburger Senat hat nach einer Sondersitzung weitreichende Kontaktbeschränkungen beschlossen. Ab kommenden Montag dürfen sich nur noch zehn Personen aus zwei Haushalten im privaten...

Auf der heutigen Landespressekonferenz wurde der Haushaltsentwurf für die kommenden Jahre vorgestellt. Für 2021 und 2022 sind Nettokreditaufnahmen von über vier Milliarden Euro vorgesehen. Das...

Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas Reich: „Der Senat will an der Sperrstunde festhalten und die Corona-Einschränkungen bei steigenden Zahlen ausweiten....

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, eine stadtweite Kampagne für mehr Respekt vor Senioren zu initiieren (Drucksache 22/1790). Unter dem Slogan „Steh auf! -...

Laut Medienberichten werden Bund und Länder die Maßnahmen der Corona-Einschränkungen weiter verschärfen. Bei mehr als 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll unter...