Schlagwort: reich
Bundesfinanzminister lehnt Spritpreisbremse ab / Reich: „Bürgern wird der letzte Cent...
Während Frankreichs Regierung den Spritpreis senkt, lehnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) trotz täglicher Rekordpreisen eine Senkung der Steuern für Benzin und Diesel ab. Steuersenkungen...
AfD-Fraktion fordert Senkung der Energiekosten / Reich: „Bürger entlasten“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Energiekosten gesenkt werden, indem die Stromsteuer auf das EU-Mindestmaß reduziert wird und mittelfristig abgeschafft wird (Drucksache...
AfD-Fraktion fordert: Illegalen Welpenhandel stoppen / Reich: „Vierbeiner schützen – Kriminelle...
Mit der Corona-Pandemie und der erhöhten Nachfrage nach Hunden haben auch kriminelle Kaufangebote zugenommen. Nach dem Drogen- und Waffenhandel gehört der illegale Welpenhandel mittlerweile...
AfD-Fraktion fordert: Keine einrichtungsbezogene Impfpflicht / Reich: „Impfpflicht wirkt wie Brandbeschleuniger...
Europa kehrt zur Normalität zurück und lockert weitgehend die Corona-Einschränkungen. In Deutschland und Hamburg erfolgen die Lockerungen schrittweise über Stufenpläne. Unabhängig aller Öffnungsschritte ist...
AfD-Fraktion fordert kostengünstigen Wohnraum für Pflegekräfte / Reich: „Sinnvoll und dringlich...
Vom Pflegenotstand sind insbesondere Senioren hart betroffen. Exemplarisch für das Problem steht die Seniorenwohnanlage Eichenhöhe in Harburg. In der 115 Bewohner umfassenden Einrichtung hat...
AfD-Fraktion fordert Einführung eines steuer- und umlagebefreiten Grundstrombedarfs / Reich: „Bürger...
Deutschland hat mit aktuell 31,9 Cent pro Kilowattstunde die höchsten Strompreise beinahe weltweit! Seit Einführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat sich der Strompreis sogar verdoppelt....
Bayern macht es vor: Einrichtungsbezogene Impfpflicht aussetzen / Reich: „Freie Impfentscheidung...
Der bayerische Ministerpräsident Söder (CSU) setzt die ab dem 15. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheitsbereich aus. Begründet wird der Schritt mit befürchteten „Ausweichbewegungen“...
AfD-Fraktion lehnt Corona-Sonderzahlung für alle Beamten ab / Reich: „Falsch und...
In der kommenden Bürgerschaftssitzung legt der Senat einen Gesetzesentwurf vor, der Beamten bis zur Besoldungsgruppe B 9 (knapp 11.500 Euro), Richtern und Referendaren eine...
AfD-Fraktion fordert mehr Sicherheit für Lastenfahrräder / Reich: „Risiken minimieren –...
Radfahrer sind die Hauptunfallverursacher im Straßenverkehr. 2020 sind 49 Prozent der Unfälle mit Personenschäden von Radfahrern verursacht worden. Eine Besonderheit bilden Lastenfahrräder, die über...
