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Schlagwort: reich

AfD-Fraktion lehnt Corona-Sonderzahlung für alle Beamten ab / Reich: „Falsch und...

In der kommenden Bürgerschaftssitzung legt der Senat einen Gesetzesentwurf vor, der Beamten bis zur Besoldungsgruppe B 9 (knapp 11.500 Euro), Richtern und Referendaren eine...

AfD-Fraktion fordert mehr Sicherheit für Lastenfahrräder / Reich: „Risiken minimieren –...

Radfahrer sind die Hauptunfallverursacher im Straßenverkehr. 2020 sind 49 Prozent der Unfälle mit Personenschäden von Radfahrern verursacht worden. Eine Besonderheit bilden Lastenfahrräder, die über...

AfD-Fraktion fordert Unterricht in Wiederbelebungsmaßnahmen / Reich: „Lebensrettung beginnt im Kleinen“

In Deutschland sterben jährlich etwa 65.000 Menschen an einem plötzlichen Herztod. In solchen Fällen sind lebensrettende Maßnahmen überlebensnotwendig. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat im Jahr...

Senat verschärft Corona-Einschränkungen / Reich: „Geimpfte nicht immun gegen rot-grüne Einschränkungen“

Der rot-grüne Senat hat in der heutigen Landespressekonferenz schärfere Corona-Einschränkungen beschlossen. Ab dem 24. Dezember gilt eine Sperrstunde in der Gastronomie und bereits zu...

Impfpflicht! Wortbruch der Altparteien – nur die AfD hält Wort!

Was haben Olaf Scholz, Angela Merkel, Heiko Maas, Jens Span, Christian Lindner und Katharina Fegebank gemeinsam? Antwort: Alle haben sich vor Monaten gegen eine...

Senat beschließt 2G im Einzelhandel / Reich: „Einschränkungen in der Endlosschleife!“

Zur Landespressekonferenz und den erneut verschärften Corona-Maßnahmen sagt der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich: „Im zweiten Coronawinter fällt Rot-Grün nichts Besseres ein, als Einschränkungen in der...

November-Steuerschätzung 2021 / Reich: „Klamme Kassen durch Lockdown-Politik“

Zur heute vorgestellten November-Steuerschätzung sagt der haushaltspolitische Sprecher Thomas Reich: „Hamburgs Steuereinnahmen sind höher als die Prognosen verlautbaren ließen – das ist die gute Nachricht....

AfD-Fraktion fordert ein Maßnahmenpaket für mehr Schutz vor Krankenhausinfektionen / Reich:...

Laut Robert Koch-Institut infizieren sich in Deutschland jährlich bis zu 600.000 Patienten mit gefährlichen Krankenhauskeimen. Die Zahl der Todesfälle liegt bei bis zu 20.000....

AfD-Fraktion fordert mehr Engagement bei Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und...

In Nord- und Ostsee liegen Millionen Tonnen Munitionsaltlasten aus dem Ersten und Zweiten Weltkrieg. Die meisten munitionsbelasteten Gebiete wurden bisher nicht saniert. Die verstärkte...

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