Schlagwort: nockemann
Senat stellt Pläne für U5 vor / Nockemann: „Finanzierung steht in...
Der Senat hat den Streckenverlauf der neuen U-Bahn-Linie 5 vorgestellt. Bürgermeister Tschentscher spricht von der U5 als die modernste U-Bahn-Linie in Deutschland, die „vollautomatisiert...
Untreue-Skandal: AfD-Fraktion beantragt Selbstbefassung im Justizausschuss / Nockemann: „Wir müssen reden,...
Im Fall des Untreue-Skandals und der womöglich darin verwickelten grünen Justizsenatorin Anna Gallina beantragt die AfD-Fraktion in der morgigen Sitzung eine Selbstbefassung im Ausschuss...
Untreue-Affäre: Staatsanwaltschaft will Justizsenatorin Anna Gallina befragen / Nockemann: „Justiz hat...
Gegen den früheren Partner von Anna Gallina und damaligen Vorsitzenden der grünen Bezirksfraktion in Hamburg-Mitte, Michael Osterburg, richten sich die Ermittlungen wegen der Veruntreuung...
Ausländer ohne Bleiberecht abzuschieben, ist kein Rassismus!
TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus - Antrag der AfD-Fraktion -
Gericht erlaubt Fahrraddemo auf der Autobahn 255 / Nockemann: „Grüner Größenwahn...
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat heute beschlossen, dass die morgige Demonstration „Fahrrad fahr’n statt Autobahn – Fahrraddemo in Solidarität mit dem Dannenröder Forst am 5....
AfD-Fraktion fordert: Ausweisungen nach Syrien durchsetzen / Nockemann: „Abschiebungen retten Leben!“
In Weimar findet in Kürze die nächste Innenministerkonferenz (IMK) statt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat angekündigt, das bestehende Abschiebeverbot für Straftäter und Islamisten nach Syrien...
Landes- und Fraktionsvorstand verabschieden Hamburger Erklärung
Der Landes- und der Fraktionsvorstand der AfD haben die Hamburger Erklärung verabschiedet:
Die AfD Hamburg bejaht uneingeschränkt die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes....
Falsche Toleranz kann in die Unterwerfung führen!
TOP 66: Kurzdebatte: Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus - Antrag der AfD-Fraktion -
AfD-Fraktion verklagt Innensenator Grote vor dem Verfassungsgericht / Wolf: „Verfassungsverstoß im...
Die AfD-Fraktion verklagt den Innensenator Andy Grote (SPD) vor dem Hamburgischen Verfassungsgericht. Er sagte auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes im Juni 2020:
„Insgesamt...
Grüne haben das Wesen der Demokratie nicht verstanden
TOP 1: AKTUELLE STUNDE: Das Parlament entscheidet: Debatte und Beschluss über Anti-Corona-Maßnahmen gehören in die Hamburgische Bürgerschaft!
