Schlagwort: nockemann
AfD-Fraktion: Kirche soll Asylkosten selbst tragen / Nockemann: „Das Kirchenasyl untergräbt...
Im zweiten Quartal gewährte die Kirche insgesamt 48 ausreisepflichtigen Personen Kirchenasyl. Zwölf Personen zogen gegen einen Negativbescheid vor das Verwaltungsgericht. Bei weiteren sieben Personen...
Fraktion DIE LINKE fordert Umbenennung des Kaisersaals / Nockemann: „Wir stehen...
Die Fraktion DIE LINKE fordert in einem Antrag, dass der Kaisersaal im Hamburger Rathaus in „Republikanischer Saal“ umbenannt wird. Sie argumentiert mit einer Dominanz...
Bürgerhaus Wilhelmsburg: Ablehnung des Eilantrags / Nockemann und Wolf: „Linksextreme Gruppierungen...
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat mit heutigem Beschluss einen Eilantrag der AfD-Fraktion abgewiesen, Zugang zu dem Bürgerhaus zwecks Durchführung politischer Veranstaltungen zu erhalten.
Dazu die beiden...
Passant behindert Feuerwehr / Nockemann: „Behinderung von Rettungskräften konsequent bestrafen!“
Vergangene Nacht forderte ein Brand in Harburg ein Todesopfer. Die eintreffenden Rettungskräfte wurden während ihrer Feuerwehrarbeiten massiv von einem Passanten behindert, der daraufhin von...
AfD-Fraktion fordert: Rückkehr von IS-Anhängern verhindern / Nockemann: „Es geht um...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat in einem Antrag auf, dass er sich auf Bundesebene dafür einsetzen soll, die Rückkehr von Anhängern der Terrormiliz Islamischer...
Grüner Umweltsenator Jens Kerstan fordert Kerosin- und C02-Steuer / Nockemann: „Soziale...
Der grüne Umweltsenator Jens Kerstan hat zur Reduzierung des Auto- und Flugverkehrs eine Kerosin- und eine C02-Steuer gefordert. Kerstan selbst fliegt regelmäßig nach Mallorca,...
Senat bestätigt auf AfD-Anfrage: Rote Flora hat keine Genehmigung als Versammlungsstätte...
Wie eine Kleine Anfrage des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Nockemann ergab, gibt es für die Rote Flora keine Genehmigung als Versammlungsstätte (Drucksache 21/17675). Die Rote Flora...
Polizei verhindert linksextreme Brandstiftungen / Nockemann: „Gefahr kommt von links!“
Zwei Jahre nach der linken G20-Gewaltspirale hat die Polizei in der vergangenen Nacht linksextreme Brandstiftungen verhindert. Zwei Männer und eine Frau wurden vorläufig festgenommen....
Verfassungsschutzbericht 2018: Bedrohung durch Linksextremismus und Islamismus wächst weiter / Nockemann:...
Der Verfassungsschutzbericht 2018 zeigt, wie stark vor allem Linksextremisten und Islamisten unsere freiheitlich demokratische Grundordnung bedrohen. Die Zahl der Linksextremisten stieg von 1.220 (2017)...
Gängeviertel: Senat macht Hausbesetzer zu Hausbesitzern / Nockemann: „Rechtsstaat wird ad...
Der Senat beschloss kürzlich einen Erbbaurechtsvertrag bis zum Jahr 2094 mit der Gängeviertel Genossenschaft 2010 eG. Hiermit überträgt sich die komplette Verantwortung für die...
