Schlagwort: islamismus
AfD-Fraktion beantragt Ausweitung des Vorbeugegewahrsams / Nockemann: „Rechtslage der fragilen Sicherheitslage...
Laut Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zählen bundesweit 1600 Menschen zum islamistisch-terroristischen Personenpotential, von denen wiederum über 500 als Gefährder gelten. Das Landeskriminalamt Hamburg geht aktuell...
AfD-Fraktion beantragt Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum / Kruse: „Vollverschleierung...
Aufgrund des migrationsbedingten Anstiegs des Bevölkerungsanteils außereuropäischer Herkunft werden im öffentlichen Raum zunehmend Personen wahrgenommen, die sich beispielsweise mit Burka und Nikab bekleiden. Dadurch...
Türkische Wahlkampftour in Hamburg / AfD-Fraktionsvorsitzender Baumann: „Einreiseverbot für türkische Politiker“
Am Sonntag soll die stellvertretende Vorsitzende der türkischen Regierungspartei AKP, Hotar, für einen dreitägigen Aufenthalt in Hamburg eintreffen. Mehrere Wahlkampfveranstaltungen sind geplant.
Dazu der Fraktionsvorsitzende...
Bundesregierung stoppt Förderung für DITIB-Sozialprojekte / AfD-Fraktion: „Endlich wird gehandelt“
Die Bundesregierung stellt die staatliche Förderung für DITIB-Sozialprojekte ein, bis die Spionagevorwürfe geklärt sind.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Prof. Dr....
EuGH-Urteil: Firmen dürfen Kopftuch unter Umständen verbieten / AfD-Fraktion: "Richtungsweisende und...
Der Europäische Gerichtshof hat heute entschieden, dass Arbeitgeber das Tragen von Kopftüchern und anderer religiöser Zeichen verbieten darf. Es müsse dafür eine allgemeine unternehmensinterne...
CDU-Fraktion fordert Verbot der islamischen Vollverschleierung / AfD-Fraktion: „CDU greift AfD-Forderung...
Die CDU-Fraktion beantragt in der Bürgerschaft ein Verbot der Vollverschleierung muslimischer Frauen in "sensiblen öffentlichen Bereichen" wie Schulen und Behörden.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion...
DITIB-Nord als Vertragspartner / AfD-Fraktionsvorsitzender Jörn Kruse kritisiert Einfältigkeit des Senats
Hamburg, 09.03.2017 –Die jüngsten Skandale um DITIB-Nord haben endgültig gezeigt, dass die Organisation eine islamistische Agenda verfolgt. Darüber hinaus ist die Legitimität der DITIB...
Erneut bedrohliche Lage für Polizei in St. Georg / Dirk Nockemann:...
Im Hamburger Stadtteil St. Georg kam es erneut zu einer bedrohlichen Situation für Polizisten. Offenkundig gläubige Moslems wollten sich bei einer Routinekontrolle nicht ausweisen...
Türkischer Wahlkampf in Deutschland / AfD-Fraktion: „Kein Platz für den Demokratie-Zerstörer...
Der türkische Außenminister Cavusoglu soll am Dienstagabend in Hamburg-Wilhelmsburg auftreten. „Deutschland muss lernen, sich zu benehmen“, maßregelte der Minister vor wenigen Tagen die deutsche...
Innensenator Grote kündigt Beobachtung von DITIB-Moschee an / AfD-Fraktion: „Besser spät...
Innensenator Grote (SPD) kündigt an, mögliche extremistische Tendenzen im Umfeld der von Ditib-Nord betriebenen Muradiye-Moschee durch den Verfassungsschutz prüfen zu lassen.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der...
