Schlagwort: demokratie
Altparteien bleiben lieber unter sich…
Immer wieder gibt es in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsame Anträge von (fast) allen Fraktionen wie SPD, CDU, GRÜNEN, DIE LINKE und FDP. Aber die...
AfD-Fraktion fordert die Überprüfung des Senatsberichtes zur Verstaatlichung der Energienetze von...
Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN reichten im September 2017 einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 21/10233) ein, der sich mit der Verstaatlichung der Hamburger Energienetze...
Polizeigewerkschaftschef Kirsch will Rote Flora besser integrieren / Nockemann: „Linksextremisten isolieren...
Der Hamburger Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Gerhard Kirsch hält eine Schließung des linksextremen Zentrums Rote Flora für falsch. Die Rote Flora müsse...
AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf: Fairtrade ist ein Instrument der Umerziehung
Hamburg soll Fairtrade-Stadt werden. Der AfD-Fraktionschef Dr. Alexander Wolf sieht die Bürokratisierung und Überwachung sehr kritisch und findet, dass Fairtrade auch ein Instrument der...
Bundesweite Razzia gegen linksextreme G20-Gewalttäter / Nockemann: „Linksextremisten haben mit deutscher...
Heute führte die Sonderkommission „Schwarzer Block” eine bundesweite Razzia gegen linksextreme G20-Gewalttäter durch. In Hamburg durchsuchte sie ein Objekt von Halil S., einem der...
AfD-Fraktion will Zeitumstellung abschaffen / Oelschläger: „Die Uhrendreherei birgt gesundheitliche Risiken“
Die AfD-Fraktion hält die Teilung des Jahres in Sommer- und Winterzeit für nicht mehr zweckdienlich und will die Zeitumstellung abschaffen. Der Senat soll sich...
Platz am Barmbeker Bahnhof wird nach dem Islamkritiker Ralph Giordano benannt...
Der Platz am Barmbeker Bahnhof wird nach Ralph Giordano benannt. Der deutsch-jüdische Publizist wurde am 20.03.1923 in Hamburg geboren und verbrachte seine Kindheit und...
AfD-Fraktion beantragt: Endlich konsequente Durchsetzung politischer Neutralität an Schulen / Wolf:...
In der jüngsten Vergangenheit gab es zahlreiche Verstöße gegen das Gebot der politischen Neutralität an Schulen und in Diensträumen der Hamburger Schulbehörde. Insbesondere gegen...
Eingangsbereich und Vorplatz der Elbphilharmonie müssen funktionaler und schöner werden /...
Seit der Eröffnung der Elbphilharmonie im Januar 2017 hat Hamburg ein neues Wahrzeichen. Fast alle sind von der Elbphilharmonie begeistert, aber im laufenden Betrieb...
Anschlag auf Betriebsstätte des zukünftigen AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski / Kruse: „Anschlag...
In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde die Betriebsstätte des zukünftigen AfD-Bürgerschaftsabgeordneten Peter Lorkowski Ziel eines Anschlags: Mutmaßlich Linksextremisten sprühten auf Fensterscheiben und...
