Zur Kurzdebatte der Linksfraktion: „Strategien gegen geschlechtsspezifische digitale Gewalt“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Krzysztof Walczak.
AfD-Fraktion fordert dauerhaft ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Friseurhandwerk / Walczak: „Spürbare Entlastung für fleißige Friseure“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag einen dauerhaft ermäßigten Mehrwertsteuersatz für das Friseurhandwerk. Der Senat soll sich in einer Bundesratsinitiative dafür einsetzen (Drucksache 22/1297).
Blauer Anker: Droht uns ein „Wir schaffen das“ 2.0?
Liebe Leser,
vor fünf Jahren gab CDU-Bundeskanzlerin Angela Merkel die fatale Parole aus: „Wir schaffen das“. Es war der Dammbruch für die illegale Masseneinwanderung in unsere Heimat. Mit ihrem Alleingang hat sie Deutschland in Europa isoliert, mit ihrem Rechtsbruch die deutsche Gesellschaft gespalten.
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Zwei gute Anträge der AfD zum Wohle der Bürger = Zwei Absagen der Altparteien
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Zum AfD-Antrag: „Lebensmittelausgaben in der Corona-Krise so wichtig wie nie – Weiterbetrieb jetzt erst recht sicherstellen!“ sprach der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich. Daran anknüpfend zum Antrag über die Abschaffung thermischer Behandlung von Klärschlämmen zugunsten umweltschonender Technologien.
Linke Doppelmoral: Märchen in Opposition, Heuchelei in Regierungsverantwortung
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In der Aktuellen Stunde zum Thema: „Keine Profite mit Boden und Miete – Hamburg sozial gestalten!“ sprach der Sprecher für Stadtentwicklung Detlef Ehlebracht.
Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen!
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Antrag der AfD-Fraktion: Meldepflicht für extremistische Tendenzen in Moscheen einführen! Hierzu sprach der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann.
AfD-Politiker holt abgehobene Grüne auf den Boden der Tatsachen zurück!
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Zu TOP 20: Bericht des Kultur- und Medienausschusses über die Drucksache 22/633: Zum Antrag von Rot-Grün: „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ äußerte sich der medienpolitische Sprecher Krzysztof Walczak.
Tag der deutschen Sprache / Wolf: „Schützen wir unser höchstes Kulturgut!“
Im Jahre 2001 hat der Verein Deutsche Sprache (VDS) den „Tag der deutschen Sprache“ ins Leben gerufen, der an jedem zweiten Sonnabend im September begangen wird. Hiermit soll unter anderem auf den Zustand der Sprache aufmerksam gemacht und zu einem bewussteren Umgang mit der eigenen Muttersprache angeregt werden.
Der Innensenator ist eine Zumutung für die Polizei!
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Zum Antrag der Linksfraktion: „Strukturellen Rassismus benennen: Wissenschaftliche Studie zu „racial profiling“ in Hamburg durchführen“ entgegnete Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann mit scharfen Worten.
AfD-Podcast (Un-)Erhört! – Im Gespräch mit Fraktionschef Dirk Nockemann
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Unser Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ geht mit der ersten Folge auf Sendung und soll Gehör finden. Alle 14 Tage kommen wir ins Gespräch mit einem AfD-Bürgerschaftsabgeordneten und sprechen über das Leben im Politikalltag, Klönschnack rund um Hamburg und persönlichen Anekdoten. Den Auftakt macht Fraktionschef Dirk Nockemann.
