Jörn Kruse spricht am 6. Mai 2015 zur Olympia-Bewerbung Hamburgs.
Rede zur Olympia-Bewerbung
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Anhaltendes Verkehrschaos im Süden Hamburgs / Nockemann: „Stillstand gefährdet Wohlstand“
Seit Wochen kommt es im Hamburger Süden aufgrund von Baustellen zu massiven Staus auf den Autobahnen und Umleitungen.
Corona-Krise: AfD-Fraktion legt 37-Punkte-Plan vor / Wolf: „Konstruktive Lösungen zur Bewältigung der Corona-Krise“
Die Maßnahmen zur Verzögerung der Ausbreitung des Virus treffen viele Bürger unserer Hansestadt hart. Die AfD-Fraktion legt einen detaillierten 37-Punkte-Plan vor. Unter anderem wird die Einrichtung eines Sonderausschusses „Corona“ gefordert, der sich mit Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise parlamentarisch befassen soll. Daneben wird der Senat aufgefordert, ein Konzept vorzulegen, das eine kennzahlenbasierte Exit-Strategie für die Lockerung der Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung beinhaltet (Drucksache 22/XX).
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Die AfD-Fraktion zeigt mit ihrem Maßnahmenpaket, dass sie sachorientierte und konstruktive Lösungen zur Bewältigung der Corona-Krise anbietet – im Gesundheitsbereich ebenso wie für die Bereiche Haushalt, Wirtschaft und Soziales. Das Wichtigste dabei ist: Wir brauchen endlich eine kennzahlenbasierte Exit-Strategie für die Lockerung der Kontaktbeschränkungen.
Die Hamburger haben ein Recht auf eine Perspektive – sie wollen wissen, bei welchen Kennzahlen die Maßnahmen gelockert werden können. Anzuknüpfen ist dabei insbesondere an die tägliche Rate der Neuinfektionen sowie die Belegung von Intensivbetten mit Beatmungsmöglichkeit. Außerdem sind Luxusausgaben auf den Prüfstand zu stellen und einem Corona-Hilfsfond zuzuführen.“
Köhlbrandquerung / Nockemann: „Nägel mit Köpfen machen“
Zur Debatte um die Köhlbrandquerung sagt der AfD-Fraktionschef und verkehrspolitische Sprecher Dirk Nockemann:
„Der rot-grüne Senat hat wertvolle Zeit verschwendet. Die AfD-Fraktion präferiert den Tunnel. Er ist zwar teurer, aber er hält auch deutlich länger und belastet den Schiffverkehr weniger. Rot-Grün hat in den letzten Jahren viel Steuergeld verscherbelt, da sollten wir an wichtigen Infrastrukturprojekten nicht sparen.
Wenn nun aus Kostengründen nur noch eine Brücke in Betracht kommt, dann ist das nur die zweitbeste Lösung. Priorität 1 ist für uns aber: Endlich Nägel mit Köpfen machen und den fatalen Zickzackkurs beenden.“
In der Heizpilzfrage droht ein grüner Verbotsflickenteppich / Walczak: „Grüne lassen Gastronomen im Stich“
Die Heizpilz-Debatte läuft immer noch und jetzt droht den Gastronomen und ihren Gästen ein grüner Verbotsflickenteppich. Bezirkssenatorin Katharina Fegebank ist zwar für eine zeitlich befristete Aufhebung des Verbots, aber die Bezirke sind für die Entscheidung zuständig. Die grün regierten Bezirke Altona und Nord wollen am Heizpilzverbot festhalten, während der rot regierte Bezirk Mitte Heizpilze zeitweilig zulassen möchte.
Masterplan Industrie / Walczak: „Deindustrialisierung droht“
Zur heutigen Vorstellung des Masterplans Industrie sagt der wirtschaftspolitische Sprecher Krzysztof Walczak:
„Hamburg braucht die Industrie und den Hafen. Was Hamburg nicht braucht, ist eine ideologische Energiewende auf Kosten der Wirtschaft und der Bürger. Der ‚Masterplan Industrie‘ ist gespickt mit klimapolitischen Vorgaben, die unsere Industrie und Wirtschaft hemmen werden. Mit industriefeindlichen Grünen am Ruder wird es keine vernünftige Energie- und Wirtschaftspolitik geben. Die Abwanderung aus dem deutschen und hamburgischen Wirtschaftsraum ist längst Realität. Es droht die Deindustrialisierung und damit verbunden ein enormer Wohlstandsverlust. Auch im Hafen sehen wir einen Niedergang. Rot-Grün tut zu wenig für den Ausbau und die Modernisierung des Hafens.“
Kein Mindestlohn von 12 Euro
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren
Prof. Jörn Kruse spricht am 22. November 2017 in der Hamburgischen Bürgerschaft gegen die Idee eines Mindestlohns von 12 Euro.
Elbvertiefung: Bundesverwaltungsgericht weist Klage zurück / Walczak: „Endlich Planungssicherheit“
Das Bundesverwaltungsgericht weist die Klagen von Umweltverbänden gegen die Elbvertiefung im Hamburger Hafen zurück.
Öffnung Dove-Elbe ist vom Tisch / Reich: „Widerstand zahlt sich aus“
Die Dove-Elbe soll nicht wieder an die Tide angeschlossen werden, darauf einigten sich die Regierungsparteien SPD und Grüne.
Große Anfrage: AfD fordert mehr Hafenschutz vor Bedrohungen / Nockemann: „Rot-Grün agiert bei Hafensicherheit im Blindflug“
Die AfD-Fraktion warnt vor gravierenden Sicherheitslücken im Hamburger Hafen und fordert ein umfassendes Schutzkonzept gegen digitale, technische und hybride Angriffe. Hintergrund ist die Große Anfrage zur Hafensicherheit, aus der deutlich wird, dass der rot-grüne Senat wesentliche Bedrohungen entweder nicht systematisch erfasst oder unter Verschluss hält (Drucksache 23/50). Weder bei Cyberangriffen noch bei der Drohnenabwehr oder dem Schutz vor hybriden Sabotageakten gibt es eine klar erkennbare Strategie.
Die AfD-Fraktion fordert in ihrem Antrag:
- Einrichtung einer Taskforce „Cybersicherheit Hafen“
• jährliche, unabhängige IT-Sicherheitsaudits bei KRITIS-Betreibern
• Aufbau einer spezialisierten Drohnenabwehreinheit bei der Polizei
• flächendeckendes Detektionssystem für Drohnen über dem Hafengebiet
• international abgestimmtes Sicherheitskonzept „Hafensicherheit 2030“
• Förderung von Forschung und Innovation (z. B. mit Projekt „Rescue Mate“)
• Prüfung zweckgebundener Beiträge zur Finanzierung zusätzlicher Maßnahmen
