Landgericht Berlin bestätigt Parteiausschluss von Flocken / Wolf und Nockemann: „Bestätigung für den Kurs der Hamburger AfD“

0

Die AfD hat den Bürgerschaftsabgeordneten Ludwig Flocken zu Recht ausgeschlossen. Das Landgericht Berlin bestätigte jetzt noch einmal vollumfänglich das Urteil des Bundesschiedsgerichtes der Partei. Darin hatte es unter anderem geheißen: Flockens Äußerungen seien weitab menschlichen Anstandes und stellten einen schweren Verstoß gegen die Ordnung der Partei dar.

AfD-Landesverband und Bürgerschaftsfraktion begrüßen das Urteil. Landeschef Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft wörtlich: „Wir kämpfen mit harten Bandagen gegen das politische Versagen der Altparteien. Willkommen sind uns aber nur Mitglieder, für die die Grenzen der Verfassung ohne jede Einschränkung gelten. Herr Dr. Flocken bewegte sich nicht mehr in den Grenzen, die sich die Partei selbst gesetzt hat. Seine Aktivitäten wollen wir uns daher auch nicht mehr zurechnen lassen.“

Die AfD betreibt nur schmutzige PR-Kampagnen?

0

Die AfD-Fraktion will sich nur selbst inszenieren und arbeitet nicht für das Wohl der Hamburger? Sie stellt nur überflüssige Anträge? Es geht ihr nur um die Vermarktung von Politik, statt sich um die Inhalte zu kümmern? Und sie macht nur schmutzige PR-Kampagnen? Na, dann müssen Sie dieses Video sehen…

Gesetz über Hochschul-Kapazitäten

0

Jörn Kruse spricht am 20. Januar 2016 zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen.

Landespressekonferenz zur Coronalage / Reich: „Keine weiteren Einschränkungen!“

0

Anlässlich der heutigen Landespressekonferenz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thomas Reich:

Podcast #6 mit Krzysztof Walczak über unsinnige Frauenquoten und die Bedeutung freier Wahlen

0

In der sechsten Folge unseres AfD-Podcasts sprachen wir mit unserem stellvertretenden Parlamentarischen Geschäftsführer Krzysztof Walczak.

Ende der Ausgangssperre / Nockemann: „Keine Rechtfertigung für Beschneidung der Grundrechte“

0

Auf der Landespressekonferenz zog Innensenator Andy Grote eine Bilanz der seit dem 2. April bestehenden Ausgangssperre, die ab der kommenden Mitternacht außer Kraft tritt.

Mit „Mut durch die Pandemie“ ist blanker Zynismus für Gewerbetreibende!

0

AKTUELLE STUNDE: Nur miteinander stark: Mit Mut, Vernunft und Zusammenhalt durch die Pandemie

Unmoralischer Machtmissbrauch: Altparteien blockieren AfD-Teilnahme an Kommissionen!

0

TOP 2: Wahl eines Mitglieds und dessen Vertreterin oder Vertreter für die Kommission für Stadtentwicklung – Unterrichtung durch die Präsidentin –

AfD fordert Entschuldigung für Lockdown-Irrsinn!

0

Statt den immer gleichen Heucheleien und Krokodilstränen der Altparteien in Sachen Lockdown und seinen Verheerungen Raum zu geben,

Ausgangssperre in der Region Hannover gekippt / Nockemann: „Rückkehr zu Recht und Gesetz“

0

Seit Karfreitag besteht in Hamburg eine abendlich-nächtliche Ausgangssperre von 21 bis 5 Uhr.

Empfehlungen