Kritik über Corona-Politik der Regierung / Nockemann: „Corona-Politik ohne Parlamentsbeteiligung undemokratisch“ / Walczak: „Selbstherrliches Regieren per Rechtsverordnung beenden“

0

Zur aktuellen Debatte über eine Ausweitung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen ohne Beteiligung und Zustimmung der Parlamente erklärte der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann:

AfD-Fraktion fordert Kampagne für mehr Respekt vor Senioren / Reich: „Mobilität für ältere Menschen verbessern!“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, eine stadtweite Kampagne für mehr Respekt vor Senioren zu initiieren (Drucksache 22/1790).

AfD-Fraktion fordert Verzicht auf Eintrittsgelder in Museen / Petersen: „Anreize schaffen – Kulturleben fördern“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, auf Eintrittsgelder bei allen staatlichen Museen zu verzichten (Drucksache 22/XXX). Konkret soll im Zeitraum November und Dezember ein kostenloser Eintritt gewährt werden.

Bund und Länder wollen Corona-Einschränkungen verschärfen / Reich: „Sperrstunde zwingt Gastronomie in die Knie“

0

Laut Medienberichten werden Bund und Länder die Maßnahmen der Corona-Einschränkungen weiter verschärfen. Bei mehr als 35 Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche soll unter anderem eine Sperrstunde in der Gastronomie eingeführt werden.

Podcast #3: Der Ur-Hamburger und Gesundheitspolitiker Thomas Reich über Corona, Cum-Ex und den HSV

0

Mit dem AfD-Podcast „Un-(Erhört) – Politik für Hamburg“ sind Sie ganz nah dran an der Bürgerschaftsfraktion.

Verschärfte Corona-Einschränkungen / Nockemann: „Senat ohne Weitblick“ / Reich: „Schluss mit den unsinnigen Beherbergungsverboten“

0

Der Senat verschärft die Corona-Einschränkungen und weitet Maskenpflicht aus.

AfD-Fraktion beantragt das Bereitstellen von HVV-Werbeflächen für das Ehrenamt / Schulz: „Starkes Zeichen der Anerkennung“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Werbeflächen des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) ehrenamtlichen Initiativen zur Verfügung gestellt werden (Drucksache 22/1457).

Weibliche Genitalverstümmelung: AfD-Fraktion fordert mehr Aufklärung und Prävention / Petersen: „Mädchen und Frauen schützen“

0

Durch die illegale Masseneinwanderung erhält auch die weibliche Genitalverstümmelung Einzug in unsere Gesellschaft. Laut Senatsantwort auf diverse AfD-Anfragen sei die weibliche Genitalverstümmelung (Female Genital Mutilation/FGM) ein stark tabuisiertes Gewaltdelikt

AfD-Fraktion fordert digitale und bezirksübergreifende Plattform bei der Raumvergabe für Ehrenamtler / Schulz: „Ehrenamt stärken und Verwaltung entlasten“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Raumvergabe in den Bezirken für Ehrenamtler endlich digitalisiert wird (Drucksache 22/XX).

Zwei gute Anträge der AfD zum Wohle der Bürger = Zwei Absagen der Altparteien

0

Zum AfD-Antrag: „Lebensmittelausgaben in der Corona-Krise so wichtig wie nie – Weiterbetrieb jetzt erst recht sicherstellen!“ sprach der gesundheitspolitische Sprecher Thomas Reich. Daran anknüpfend zum Antrag über die Abschaffung thermischer Behandlung von Klärschlämmen zugunsten umweltschonender Technologien.

Empfehlungen