Ehlebracht klärt auf: Mit der ohnehin späten Anschaffung von neuen S-Bahnzügen sind viele weitere offene Fragen verbunden.
Anschaffung neuer S-Bahnzüge.
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Ehlebracht beschreibt die Entwicklung Wilhelmsburgs.
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Wie entwickelt sich Wilhelmsburg in der Stadtentwicklung und der verkehrlichen Lage?
Linienschifffahrt wiederbeleben.
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Es ist sinnvoll die Linienschifffahrt an der Alster wiederzubeleben…
G20 in Hamburg nicht absagen
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Jörn Kruse spricht am 30. November 2016 über den Antrag der Linken-Fraktion: Treffen der nicht legitimierten G20 in Hamburg absagen.
Anhängige Asylverfahren in Hamburg
Laut Asylgeschäftsstatistik für den Monat Oktober 2016 waren am 31.10.2016 bundesweit Asylverfahren von insgesamt 547.174 Personen noch nicht vom BAMF beschieden. Der Statistik ist des Weiteren zu entnehmen, dass in Hamburg bis Ende Oktober 2016 17.050 Asylanträge gestellt wurden. Nicht ausgewiesen wird allerdings, von wie vielen Personen in Hamburg die Asylverfahren noch nicht entschieden wurden.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/55352/anhängige-asylverfahren-in-hamburg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Dr. Joachim Körner fordert mehr Kinderschutz
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Körner sieht strukturelle Fehler, ja gar „Funktionsversagen“. Um dies künftig zu verhindern, sei es unerlässlich herauszufinden, welche organisatorischen Mängel vorliegen. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion die „Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Vorgaben/Abläufe in den Jugendämtern sowie zur Erarbeitung von Maßnahmen zu strukturellen Änderungen für das behördeninterne Prozedere“. Der Antrag wurde von den Altparteien abgelehnt.
Unterbringung von Asylanten.
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Eine Unterbringung von anerkannten Asylanten kann nur bei „guter Durchmischung“ funktionieren.
Flüchtlingskinder in Hamburg
Wie ist die Situation im Oktober 2016?
Nach Angaben der von Bundesinnenminister de Maizière am 6.1.2016 vorgelegten Asylstatistik sind im Jahr 2015 insgesamt 1,1 Millionen Menschen als Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Aktuellen Daten zufolge wurde von den 61.598 Schutz suchenden Personen, die bis zum 31. Dezember 2015 nach Hamburg kamen, bislang insgesamt 22.299 Menschen der Aufenthalt in der Hansestadt gewährt, woraufhin eine Wohnsitznahme in städtischen Folgeunterbringungen erfolgte.
Die Vergleichsdaten für das erste Halbjahr (bis 30. Juni 2016) betragen 10.985 beziehungsweise 6.879 Personen, woraus sich eine Gesamtzahl von 29.178 ergibt. Tatsächlich jedoch halten sich gegenwärtig insgesamt 47.741 Flüchtlinge in der Hansestadt auf, von denen allein 60 Prozent (28.804 Personen) aus Syrien, Afghanistan, dem Iran und dem Irak stammen.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/55009/fl%C3%BCchtlingskinder-in-hamburg-%E2%80%93-wie-ist-die-situation-im-oktober-2016-.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Foto: Beispielbild „Migranten“ von Metropolico.org, lizensiert unter CC BY SA 2.0
Schächtungen in Hamburg
Aufgrund ihrer Religion sind Teile der Bevölkerung Deutschlands gehalten, Fleisch nur von geschächteten, also ohne Betäubung geschlachteten Tieren
zu sich zu nehmen. Mit den seit 2015 in unserem Land Schutz suchenden Flüchtlingen gerade aus muslimischen Ländern hat sich die Zahl derer, die religiös bedingt ausschließlich Fleisch von geschächteten Tieren essen dürfen, deutlich erhöht. Wenngleich die Schächtung grundsätzlich eine nach dem Tierschutzgesetz unzulässige Art der Schlachtung ist, kann Betrieben gemäß § 4a Absatz 2 Nummer 2 TierSchG eine Ausnahmegenehmigung für betäubungsloses Schlachten erteilt werden.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/58015/schächtungen-in-hamburg-–-erteilte-ausnahmegenehmigungen-nach-§-4a-absatz-2-nummer-2-tierschg.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]
Obdachlosigkeit in Hamburg wird weiterhin nicht bekämpft!
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Die Situation der Obdachlosigkeit wird in Hamburg nur verwaltet. Binnen eines Jahres wird in Hamburg eine fünfstellige Zahl an Unterbringungsmöglichkeiten für „Flüchtlinge“ geschaffen. Seit Jahrzehnten wird für die Obdachlosen in Hamburg nichts nur annähernd vergleichbares in die Wege geleitet.
Ehlebracht fordert hier eine dauerhafte Unterbringung.
