Humus aus Toiletten

0

Hamburg hat in den vergangenen Jahren einige, teils vergebliche, Versuche unternommen, um seinen Ruf als umweltfreundlicher Stadtstaat alle Ehre zu machen. Eines dieser Projekte ist, für viele Bürger verborgen, im Hauptbahnhof untergebracht gewesen. Die dortigen öffentlichen Toiletten im Bereich des Ausgangs Mönckebergstraße wurden innovativ ausgestattet, sparten Trinkwasser und erzeugten einen nährstoffreichen Feststoffdünger. Die Feststoffe wurden in Fässern gesammelt und in einem besonderen Verfahren weiter aufbereitet.
[rescue_button color=“black“ url=“https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/dokument/59315/humus-aus-toiletten.pdf“ target=“blank“ border_radius=““]Link zum PDF mit der Senatsantwort →[/rescue_button]

AfD-Fraktion fordert: Energiekostenexplosion stoppen – Bürger und Wirtschaft entlasten / Reich: „Energische Bekämpfung der Energiekrise“

0

Die sehr hohen Energiepreise belasten Bürger und Wirtschaft. Der größte Teil der Energiepreise beruht auf politisch gewollten Steuern. Die AfD-Fraktion fordert ein Maßnahmenpaket zur Entlastung. Der rot-grüne Senat soll sich unter anderem auf Bundesratsebene dafür einsetzen, die Senkung der Mehrwertsteuer generell auf den EU-Mindestsatz zu begrenzen, insbesondere für alle energieerzeugenden Kraftstoffe und Strom. Außerdem soll die CO2-Steuer auf alle fossilen Kraftstoffe unverzüglich abgeschafft und die Stromsteuer ausgesetzt werden. Zudem sollen die Kernkraftwerke weiterbetrieben bzw. wieder in Betrieb genommen werden (Drucksache 22/XXXXX).

AfD-Fraktion fordert die Ausstattung der Tankstellen mit Notstromaggregaten / Reich: „Energieversorgung elementar!“

0

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass die Tankstellen mit leistungsstarken Notstromaggregaten ausgestattet werden, da sie systemrelevant sind (Drucksache 22/2825).

Zum geplanten Rückkauf des Fernwärmenetzes / Oelschläger: „Ein schlechtes Geschäft zu Lasten der Stadt“

0
Heizkosten: Mieter, die am Vattenfall-Fernwärmenetz angeschlossen sind, müssen mit Preissteigerungen rechnen.

Bürgermeister Peter Tschentscher verkündet, dass der Senat das Fernwärmenetz zum 1. Januar 2019 vollständig zurückkaufen wird.

Dazu die haushaltspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger „Was der Senat hier ankündigt, ist alles andere als überzeugend. Der ehemalige Finanzsenator Peter Tschentscher hält als Bürgermeister wenig vom wirtschaftlichen haushalten, pfeift auf 300 Millionen Euro und kauft das Fernwärmenetz zum überteuerten Preis. Schwammige und nicht zuletzt populistische Beteuerungen zum Weltklimaschutz sollen darüber hinwegtäuschen, dass die Landeshaushaltsordnung – mit ihrer Vorgabe keine schlechten Geschäfte zu Lasten der Stadt zu tätigen – massiv gebrochen wird. Besonders fragwürdig: Was in puncto Heizkosten als Preisgarantie für den Endverbraucher verkauft wird, ist in Wirklichkeit gar keine. Der Preis soll an die allgemeine Entwicklung auf dem Energiemarkt gekoppelt werden. Die bislang besonders günstige Vattenfall-Fernwärme wird somit aller Wahrscheinlichkeit eben doch deutlich teurer.“

Unsichere Windanlagen: AfD fordert unabhängige Prüfungen / Reich: „Sicherheit an erster Stelle“

0

Der Windkraftausbau soll noch schneller vorangehen. Bis Ende 2032 müssen die Bundesländer zwei Prozent der Fläche für die Windenergie ausweisen. Der Stadtstaat Hamburg muss 0,5 Prozent der Landesfläche bereitstellen. Das entspricht einer Fläche von über 500 Fußballfeldern. Dabei darf die Sicherheit nicht zu kurz kommen. Immer wieder kommt es zu Unfällen von Windkraftanlagen, die unterschiedliche Ursachen haben. Vor wenigen Wochen zerstörte eine starke Windböe ein 65 Meter hohes Windrad im Landkreis Rostock, in Grevenbroich stürzte ein 54 Meter langes, 22 Tonnen schweres Rotorblatt einer Windkraftanlage herunter.
Windkraftanlagen sind Industrieanlagen und müssen einer regelmäßigen strengen technischen Kontrolle unterzogen werden, die einheitlich und unabhängig gesetzlich geregelt werden muss. Auch der TÜV-Verband fordert, dass es einheitliche Vorgaben geben muss, um das Leben von Menschen zu schützen und Unfälle zu vermeiden. Der Hersteller und Betreiber prüfen unabhängig voneinander. Es muss eine bundesweite einheitliche technische Prüfung geben.
Die AfD-Fraktion fordert den rot-grünen Senat dazu auf, sich auf Bundesratsebene für die Einführung einer gesetzlich geregelten, unabhängigen Drittprüfung für Gesamtanlagen von Windkraftanlagen einzusetzen (Drucksache 22/12830).

AfD-Fraktion fordert Wiederanfahren der Kernkraftwerke / Reich: „Zurück in die Zukunft mit Kernkraft“

0

Die sogenannte Energiewende ist gescheitert. Sie ist weder wirtschaftlich noch umweltfreundlich. Die mit großem Nachdruck betriebene „Energiewende“ ist aufgrund der einseitigen Fokussierung auf die CO2-Werte ein Desaster für den Naturschutz.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass sich der Senat auf Bundesebene für die  Wiederinbetriebnahme der Ende 2021 außer Betrieb gesetzten Kernkraftwerke Grohnde, Gundremmingen C und Brokdorf einsetzt. Außerdem soll der Senat sich auf Bundesebene für eine Verlängerung der Laufzeiten bzw. die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 bis auf Weiteres einzusetzen (Drucksache 22/11441).

AfD-Fraktion fordert mehr Altpapiertonnen im öffentlichen Raum / Reich: „Blaue Tonnen für alle“

0

Nicht jede Wohnanlage hat die Möglichkeit, eine Altpapiertonne aufzustellen. Trotzdem muss für alle Hamburger eine blaue Tonne gut erreichbar sein.

AfD-Fraktion meldet Aktuelle Stunde zum Kraftwerk Moorburg an / Reich: „Hamburg droht der Blackout“

0

Zur heutigen Bürgerschaftssitzung hat die AfD-Fraktion das Thema „Geht Moorburg vom Netz, droht der Blackout! Wirtschaftsstandort Hamburg in Gefahr?“ angemeldet.

Rückkauf Fernwärmenetz verzögert sich / Oelschläger: „Senator Kerstan will vom eigenen Versagen ablenken und möchte den Schwarzen Peter nun bei der EU-Kommission abgeben“

0

Anlässlich der Äußerungen des Umweltsenators zu den Verzögerungen beim Rückkauf des Fernwärmenetzes sagt die umweltpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Andrea Oelschläger:
„Bereits im November war klar, dass die EU-Kommission den Rückkauf des Fernwärmenetzes intensiv prüfen wird. Schon damals sagte Herr Kerstan, es sei völlig unklar, wann diese Prüfung abgeschlossen sei. Der Senator will vom eigenen Versagen ablenken und möchte den Schwarzen Peter nun bei der EU-Kommission abgeben. Ein so kompliziertes Geschäft lässt sich nicht über Nacht abwickeln. Die Rückkaufentscheidung wurde lange verschleppt. “

AfD-Anfrage zeigt: Kein Bußgeld für „Klimaretter“ wegen beschädigter Mönckebergstraße / Wolf: „Extrawurst und Persilschein für ‚Klimaschützer‘“

0

„Klimaaktivisten“ pinselten am 19. März 2021 einen 60 Meter langen Schriftzug mit sechs Meter großen Buchstaben auf die Mönckebergstraße. Am 14. Mai 2021 erfolgte eine Auffrischung. Rote und grüne Senatoren posierten für die Presse auf dem Schriftzug „Wir alle für 1,5 Grad“. Diese Botschaft sollte längst beseitigt sein, da die Genehmigung Ende Oktober 2021 auslief.

Empfehlungen