Die AfD-Fraktion stellt einen 10-Punkte-Katalog mit zentralen Forderungen zur Islampolitik in Hamburg vor. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass Rot-Grün im Umgang mit dem politischen Islam auf ganzer Linie gescheitert ist. Schuld daran ist eine völlig falsche Toleranzpolitik, die nicht nur ein rasantes Wachstum der islamistischen Szene zur Folge hat, sondern längst auch das Verhältnis des Senats zu den drei islamischen Dachverbänden DITIB-Nord, Schura und VIKZ (Verband der Islamischen Kulturzentren e. V.) betrifft.
Islamismus in Hamburg – Positionspapier der AfD-Fraktion Hamburg
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Islamist plante Terroranschlag in Hamburg / Nockemann: „Auswüchse einer radikal-islamischen Parallelgesellschaft!“
Die Hamburger Polizei hat einen islamistischen Terroranschlag verhindert. Laut Innensenator Andy Grote sowie dem Landeskriminalamt soll ein 20-Jähriger deutsch-marokkanischer Herkunft mit Verbindungen in die radikal-islamische Szene, versucht haben, eine Handfeuerwaffe sowie Handgranate zu kaufen. Die Festnahme erfolgte bereits am 26. August und damit nur zwei Monate nach dem islamistischen Terroranschlag von Würzburg. Die AfD-Fraktion hat zur Aufklärung eine Kleine Anfrage eingereicht (Drucksache 22/XXXX).
AfD-Fraktion stellt Positionspapier zum Islamismus vor / Nockemann: „Islampolitik kläglich gescheitert“ / Wolf: „Rot-Grün schaut weg“
Die AfD-Fraktion hat heute in einem 10-Punkte-Katalog zentrale Forderungen zur Islampolitik in Hamburg vorgestellt (zur aufgezeichneten Pressekonferenz HIER). Das 47 Seiten umfassende Positionspapier widmet sich dem Islamismus in Hamburg. Erhältlich ist das Positionspapier in der Geschäftsstelle der AfD-Fraktion und als elektronische Fassung in der Verlinkung HIER.
Einladung zur Pressekonferenz: AfD-Fraktion stellt Positionspapier zum Islamismus vor
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen der AfD-Fraktion laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz ein:
Freitag, 26. November,
um 11.00 Uhr im Hamburger Rathaus (Raum 151)
Islamismus-Positionspapier der AfD-Fraktion Hamburg
Seit 2015 sind wir als Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten. Zu unseren wesentlichen Kernthemen gehören als Alternative für Deutschland die Innen- und Migrationspolitik. Eng verbunden ist damit auch der politische Islam. Zu diesem Thema möchten wir hiermit unser Islamismus-Positionspapier vorstellen.
Kopftuchverbot am Arbeitsplatz: Kita lenkt ein / Nockemann: „Büchse der Pandora geöffnet“
Medienberichten zufolge hat eine private Hamburger Kindertagesstätte nach jahrelangem Rechtsstreit um ein Kopftuchverbot nun eingelenkt.
AfD-Fraktion fordert: Antisemitische Gewalt systematisch erfassen / Nockemann: „Gefahrenherd lokalisieren und bändigen“
Antisemitismus ist ein anhaltendes Problem in unserer Gesellschaft. In Hamburg wurde zuletzt ein 60-jähriger Mann jüdischen Glaubens am Rande einer Mahnwache krankenhausreif niedergeschlagen.
Antisemitischer Angriff am Hauptbahnhof/ Nockemann: „Muslimischer Antisemitismus wird aus falsch verstandener Toleranz geleugnet“
Am Hauptbahnhof kam es zu einem antisemitischen Angriff auf eine Mahnwache. Das Opfer kam mit einem gebrochenen Nasen- und Jochbein ins Krankenhaus. Der Staatsschutz sucht den „südländischen“ Angreifer.
Masseneinwanderung aus Afghanistan? Kritik unerwünscht!
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Die AfD-Fraktion ist als einzige Partei in der Hamburgischen Bürgerschaft gegen eine Wiederholung der Masseneinwanderung, wie sie 2015 erfolgte.
AfD-Fraktion fordert Remigration krimineller „Ortskräfte“ / Nockemann: „Vorsicht vor dem Ortskräfte-Trick“
Durch das Scheitern der Afghanistanpolitik droht eine neue Migrationskrise. Insgesamt rechnet das Auswärtige Amt mit mehr als 50.000 „schutzbedürftigen“ Afghanen, die einen Anspruch haben.
