Salafistische Moscheen in Hamburg

0
Seit den Anschlägen vom 11. September 2001 ist bekannt, dass Hamburg
ein strukturelles Problem mit salafistischen Moscheen hat. Damals geriet
zunächst die am Steindamm gelegene Taiba-Moschee ins Visier des Ver-
fassungsschutzes, weil sich herausstellte, dass die Mitglieder der Hamburger
Terrorzelle um Mohammed Atta dort regelmäßig verkehrt hatten. Trotzdem
dauerte es noch neun Jahre, bis der Senat 2010 endlich die Schließung der
Moschee anordnete, die längst als Radikalisierungszentrum für Salafisten
aus ganz Deutschland bekannt war und in der Szene gar als Wallfahrtsort
galt.
Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Bildnachweis: „Fedir Shulenok/shutterstock

Salafismus an Schulen

0
14053739 - children at school classroom
Längst ist bekannt, dass die in Deutschland geführte Islam-Debatte auch
Schulen betrifft. Im Jahr 2011 wurde etwa ein Fall publik, bei dem ein musli-
mischer Schüler an einem Gymnasium in Berlin-Wedding vor Gericht das
Recht auf Verrichtung des Mittagsgebets erstreiten wollte und dabei auch
einen eigenen Raum von der Schulleitung verlangte. Obwohl der junge
Mann damals in dritter Instanz scheiterte, haben mittlerweile auch andere
Schulen mit ähnlichen Fällen zu tun.
Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Klingeling: Dirk Nockemann kurz vor dem Wortentzug! (11.10.2017)

0

Klar ist: Die Linksfraktion Hamburg in Hamburg steht mit der Polizei auf Kriegsfuß. Beispiel: Anfang 2017 kritisierte der Linken-Abgeordnete Martin Dolzer die Polizei und warf ihr „einen rassistisch motivierten Hinrichtungsversuch“ vor. Anlass war ein Vorfall in St. Georg, als ein aggressiver Afrikaner einen Polizisten mit einem Messer angriff. Der Beamte versuchte die Situation zunächst mit Pfefferspray zu lösen. Als der Schwarzafrikaner weiter attackierte, schoss er diesem mit seiner Dienstwaffe mindestens einmal ins Bein.
Dolzers Vorwürfe sind absolut haltlos. Der AfD-Abgeordnete Dirk Nockemann erwähnte Dolzers Vorwürfe und wird sofort von der Bürgerschaftspräsidentin Veit (SPD) gemaßregelt. Er steht kurz vor dem Wortentzug…

Soziologie der linken Gewalttäter in Hamburg

0

Jörn Kruse spricht am 27. September 2017 über den Antrag der AfD-Fraktion, eine Studie zur Soziologie linker Gewalttäter in Auftrag zu geben.

AfD-Fraktion beantragt Studie über linke Gewalttäter / Kruse: „Wer Linksextremismus bekämpfen will, muss die Ursachen kennen!“

0

Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung, dass Hamburg bei einem wissenschaftlichen Institut eine Studie in Auftrag gibt, die die Soziologie der linken Gewalttäter in Hamburg erforscht (Drucksache 21/10381).
Für die AfD-Fraktion ist wichtig, dass mit einer soziologischen Studie darüber Klarheit geschaffen wird, wer die Gewalttäter sind und vor allen Dingen, welche Sozialisation sie hinter sich haben. Denn beim Linksextremismus hat sich eine Kultur des Kleinredens, Beschwichtigens und Vergessens etabliert. Mit dem Antrag setzt die AfD-Fraktion einen Kontrapunkt.

Blaue Moschee aus Staatsvertrag ausschließen

0

Im November 2011 hat der Senat einen Staatsvertrag mit den muslimischen Glaubensgemeinschaften der Hansestadt Hamburg geschlossen. Seine Unterzeichnung
erfolgte mit dem Verweis auf das Bekenntnis zu gemeinsamen Wertegrundlangen, der
grundgesetzlichen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland, insbesondere zur Unantastbarkeit der Menschenwürde, der Geltung der Grundrechte, der Völkerverständigung und der Toleranz gegenüber anderen Kulturen, Religionen und Weltanschauungen sowie der freiheitlichen, rechtstaatlichen und demokratischen Verfassung des Gemeinwesens.

Dass der Staatsvertrag für das Islamische Zentrum Hamburg längst Makulatur ist, hat sich nun endgültig bestätigt.

Link zum PDF mit der Senatsantwort →

Bildnachweis: „Ralf Gosch/shutterstock

AfD-Fraktion fordert Aussteigertelefon für Linksextremisten und Islamisten / Nockemann: „Wehret den Anfängen gilt bei allen Extremisten!“

0

Ein „Aussteigertelefon“ für Rechtsextremisten gibt es bereits in Hamburg. Die AfD-Fraktion beantragt für die nächste Bürgerschaftssitzung die Ausweitung der telefonischen Beratungsleistung auf Linksextremisten und Islamisten (Drucksache 21/10380).

Nach linksextremistischen Ausschreitungen: Endlich auch Aussteigertelefon für Linksextremisten und Islamisten einführen!

0

Die Fakten liegen seit langer Zeit auf dem Tisch: Linksextremismus ist kein „aufgebauschtes Problem“, wie zuletzt eindrucksvoll die Ausschreitungen im Zuge des G20-Gipfels in Hamburg gezeigt haben. Auch der Verfassungsschutzbericht des Jahres 2016 weist eine deutlich höhere Anzahl von Straftaten im Bereich PMK-Links aus als im Bereich PMK-Rechts (705 zu 458). Dennoch steht der Aufwand, der im „Kampf gegen rechts“ betrieben wird in einem auffälligen Missverhältnis zu den Bemühungen, die im Kampf gegen Linksextremismus betrieben werden.
Link zum Antrag →

Kampf gegen Linksextremismus: AfD wirkt und CDU kopiert! / Nockemann: „Unglaubwürdiges Wahlkampfgetöse der CDU-Fraktion“

0

Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag die Durchsetzung zahlreicher Maßnahmen gegen den Linksextremismus. Der CDU fällt plötzlich auf, dass der Kampf gegen Linksextremismus stiefmütterlich behandelt wurde. Sie fordert die Entwicklung eines Aktionsplans gegen Linksextremismus, die Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle, die Installierung eines Beratungsnetzwerkes, Aussteigerprogramme, Einführung einer Extremismusklausel.
Die AfD-Fraktion begrüßt das Maßnahmenpaket, denn es handelt sich im Wesentlichen um AfD-Forderungen, die allesamt – auch von der CDU – in der Bürgerschaft nicht unterstützt wurden.

Linksextremes Anti-AfD-Demobündnis marschiert auf / Wolf: „Linke Verfassungsfeinde spielen sich als vermeintliche Bewahrer der Demokratie auf“

0

Am Sonnabend veranstalten verschiedene linke Gruppierungen eine Anti-AfD-Demonstration. Sie wollen verhindern, dass die AfD in den Bundestag einzieht. Der angemeldete Demonstrationszug führt unter anderem an AfD-Räumlichkeiten vorbei und endet vor der linksextremen Roten Flora.
Unter den Unterstützergruppen befinden sich zahlreiche linksradikale und linksextreme Gruppierungen. Die Dachorganisationen „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ und „Aufstehen gegen Rassismus“ haben den Demonstrationsaufruf federführend unterzeichnet.

Empfehlungen