Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, ein zentrales Denkmal für die „Trümmerfrauen“ zu errichten (Drucksache 22/1962).
Podcast: Ungeimpfte nicht wie Aussätzige behandeln!
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Niemand hat die Absicht, eine Impfpflicht einzuführen! Oder doch?
AfD-Fraktion fordert würdigen Gedenkort für Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 / Wolf: „Setzen wir den heldenhaften Patrioten ein Denkmal!“
Vor fast 78 Jahren schrieben deutsche Männer Geschichte. Zahlreiche Offiziere, Intellektuelle und Bürger schlossen sich zusammen, um das nationalsozialistische Regime zu stürzen und Deutschland vor dem Untergang zu bewahren. Sie bezahlten den gescheiterten Versuch mit ihrem Leben. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass den Offizieren, Intellektuellen und Bürgern um Claus Schenk Graf von Stauffenberg ein würdiges Denkmal gesetzt wird (Drucksache 22/8484).
AfD-Fraktionen: 18. Januar 1871 – Die Geburtsstunde des deutschen Nationalstaates
Heute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis heute Teil der „staats- und völkerrechtlichen Kontinuität Deutschlands“ ist.
AfD-Fraktion beantragt „Flagge zeigen für Tibet“ / Wolf: „Solidarität mit dem tibetischen Volk“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Hamburg am 10. März an der Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilnimmt (Drucksache 21/19473). Am 10. März 1959 brach in der tibetischen Hauptstadt Lhasa ein Volksaufstand gegen die chinesische Zentralregierung aus, der bis zum 21. März 1959 von den Roten Garden des kommunistischen chinesischen Regimes blutig niedergeschlagen wurde.
Schätzungen gehen von über 80.000 Todesopfern aus. Seit 1996 gibt es die Aktion „Flagge zeigen für Tibet“. Städte, Gemeinden und Bürger, Unternehmen und Organisationen sind aufgerufen, anlässlich des Gedenktages am 10. März zum Volksaufstand in Tibet als Zeichen der friedlichen Solidarität mit dem tibetischen Volk die tibetische Flagge zu hissen.
Dazu der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts und damit ein äußerst hohes Gut. Dies wurde hier eklatant verletzt. Wenn Länder in vielen Bereichen vorbildlich, vertrauensvoll und in gegenseitigem Respekt füreinander zusammenarbeiten, so wie das zwischen China und Hamburg der Fall ist, muss Raum für Kritik sein. Als Ausdruck dessen erachten wir es als angemessen und wichtig, dass unsere Hansestadt ihre Solidarität mit dem tibetischen Volk bekundet.“
Eine Million Euro Steuergeld für die „Dekolonisierung Hamburgs“ / Wolf: „Linker Kulturkampf gegen Deutschland“
Eine Million Euro Steuergelder werden in den Jahren 2022 und 2023 für die „Aufarbeitung der kolonialen Geschichte“ ausgegeben. Die Hamburger Behörde für Kultur und Medien und die Kulturstiftung des Bundes tragen jeweils eine Summe von 500.000 Euro.
Als erstes Teilprojekt startet jetzt der Wettbewerb zur „Kontextualisierung“ des Bismarck-Denkmals im Alten Elbpark. Es ist die erste Etappe zur Umsetzung des „dekolonialen Erinnerungskonzepts“, das auch die Neubewertung von Zeugnissen und Denkmälern mit kolonialen Bezügen zum Ziel hat. Hierfür arbeitet die Kulturbehörde mit der „Zivilgesellschaft der Stadt und der Freien Kulturszene“ zusammen.
Abschlussbericht der Kommission zum Umgang mit NS-belasteten Straßennamen / Wolf: „Linksrotgrüne Schuld- und Schamkultur treibt wieder Blüten“
Es ist Krieg in der Ukraine. Die immensen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen belasten die Bürger. Die Energiepreise steigen rasant. Und der Senat beschäftigt sich mit dem Umgang von NS-belasteten Straßennamen. Der nun vorgelegte Abschlussbericht empfiehlt die Umbenennung von elf Straßennamen, weil sie heutige Wertvorstellungen verletzen, so Senator Brosda.
Das Grundgesetz wird 71 – Ein Tag zum Feiern!
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Am 23. Mai wird das Grundgesetz 71 Jahre alt. Zunächst provisorisch, gelten seine Grundsätze bis heute und werden gerade und ganz besonders von der AfD hochgehalten! Zur Bedeutung des Grundgesetzes und den Gefahren für unsere Demokratie, äußerte sich der AfD-Fraktionsvorsitzende Dirk Nockemann:
AfD-Fraktion beantragt Ausstellung über Deutsche aus Russland / Wolf: „Würdigen wir die bewegende Geschichte der Russlanddeutschen in einem angemessenen Rahmen!“
Die AfD-Fraktion beantragt die Durchführung einer historischen Ausstellung im Rathaus zum Thema: „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart“ (Drucksache 21/19488). Die Idee für die Ausstellung entstammt der rot-gelb-grünen Landesregierung in Rheinland-Pfalz, wo sie im November 2019 präsentiert wurde. In Hamburg leben derzeit knapp 90.000 Russlanddeutsche, die damit zu den größten Migrantengruppen zählen.
100 Jahre deutsche Nationalhymne / Wolf: „Erbe bewahren“
Mit dem 10. August 2022 jährt sich die offizielle Anerkennung des Deutschlandliedes als Nationalhymne zum hundertsten Mal. Die öffentliche Verkündung erfolgte 1922 durch den Reichspräsidenten, den Sozialdemokraten Friedrich Ebert, am Vorabend des Verfassungstages der Weimarer Republik. „Das Lied der Deutschen“ wurde von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben 1841 auf Helgoland gedichtet. In einer aktuellen Empfehlung der Kultusministerkonferenz heißt es: „Die Schüler sollen die Melodie des Deutschlandliedes und den Text der dritten Strophe kennen. Die Geschichte der deutschen Nationalhymne soll ihnen in altersgemäßer Form erklärt werden.“
Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage vom rot-grünen Senat wissen, welche Bedeutung dem Erlernen und Singen der deutschen Nationalhymne in den Bildungsplänen der Hamburger Schulen zukommt (Drucksache 22/8969).
