Mit dem 10. August 2022 jährt sich die offizielle Anerkennung des Deutschlandliedes als Nationalhymne zum hundertsten Mal. Die öffentliche Verkündung erfolgte 1922 durch den Reichspräsidenten, den Sozialdemokraten Friedrich Ebert, am Vorabend des Verfassungstages der Weimarer Republik. „Das Lied der Deutschen“ wurde von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben 1841 auf Helgoland gedichtet. In einer aktuellen Empfehlung der Kultusministerkonferenz heißt es: „Die Schüler sollen die Melodie des Deutschlandliedes und den Text der dritten Strophe kennen. Die Geschichte der deutschen Nationalhymne soll ihnen in altersgemäßer Form erklärt werden.“
Die AfD-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage vom rot-grünen Senat wissen, welche Bedeutung dem Erlernen und Singen der deutschen Nationalhymne in den Bildungsplänen der Hamburger Schulen zukommt (Drucksache 22/8969).
100 Jahre deutsche Nationalhymne / Wolf: „Erbe bewahren“
Eine Million Euro Steuergeld für die „Dekolonisierung Hamburgs“ / Wolf: „Linker Kulturkampf gegen Deutschland“
Eine Million Euro Steuergelder werden in den Jahren 2022 und 2023 für die „Aufarbeitung der kolonialen Geschichte“ ausgegeben. Die Hamburger Behörde für Kultur und Medien und die Kulturstiftung des Bundes tragen jeweils eine Summe von 500.000 Euro.
Als erstes Teilprojekt startet jetzt der Wettbewerb zur „Kontextualisierung“ des Bismarck-Denkmals im Alten Elbpark. Es ist die erste Etappe zur Umsetzung des „dekolonialen Erinnerungskonzepts“, das auch die Neubewertung von Zeugnissen und Denkmälern mit kolonialen Bezügen zum Ziel hat. Hierfür arbeitet die Kulturbehörde mit der „Zivilgesellschaft der Stadt und der Freien Kulturszene“ zusammen.
Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge / Wolf: „Wichtiger Beitrag zum Wiederaufbau“
Auf der heutigen Landespressekonferenz präsentierte der rot-grüne Senat zusammen mit der Jüdischen Gemeinde in Hamburg die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Wiederaufbau der Bornplatzsynagoge.
Altparteien lehnen Gedenken an Mauerbau gnadenlos ab!
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Ein Schicksalsdatum der deutschen Nation nicht vergessen – 60 Jahren des Mauerbaus gedenken! Es war der Tag, an dem das „DDR“-Regime seinen politischen Offenbarungseid leistete: Um die Bürger von der Flucht aus dem System kommunistischer Unfreiheit abzuhalten, riegelten bewaffnete Organe am 13. August 1961 die Grenze der sowjetischen Besatzungszone mit Stacheldraht ab.
30. Jahrestag der Deutschen Einheit: AfD-Fraktion fordert Festakt / Petersen: „Ein Tag zum Feiern!“
Der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 markiert eine besondere Zäsur in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Die AfD-Fraktion fordert, diesen historischen Tag in einem gemeinsamen Festakt von Bürgerschaft und Senat am 3. Oktober 2020 im Rathaus zu würdigen (Drucksache 22/105).
AfD-Fraktionen: 18. Januar 1871 – Die Geburtsstunde des deutschen Nationalstaates
Heute vor 150 Jahren wurde der symbolische Grundstein für den deutschen Nationalstaat gelegt, in dessen Rechtsnachfolge die Bundesrepublik Deutschland bis heute Teil der „staats- und völkerrechtlichen Kontinuität Deutschlands“ ist.
Erster antideutscher Minister und Vizekanzler in der Geschichte – Grünen-Chef Habeck!
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Verschenkte Benin-Bronzen werden Privatbesitz des Königs / Wolf: „Bronzen nicht weg, man sieht sie nur nicht mehr“
Am Wochenende wurde bekannt, dass der scheidende nigerianische Staatspräsident Mohammedu Buhari die Bronzen aus dem historischen Königreich Benin an den Nachfolger der Könige von Benin, Oba Ewuare II. übereignet hat. Sie befinden sich nun also in Privatbesitz, und der Oba entscheidet darüber, was mit ihnen geschieht.
Die AfD-Fraktion forderte 2022 den Stopp der Übertragung der Eigentumsrechte an Nigeria und den Verbleib in Hamburg (Drucksache 22/9313). Der Antrag wurde abgelehnt.
Die 179 Benin-Bronzen, die sich im Vermögen von Hamburg befanden, verzeichneten einen Gesamtwert von 58,7 Millionen Euro. Die Kulturbehörde hatte bereits in ihrem Haushalt eine Rückstellung in gleicher Höhe gebildet, um eine Rückgabe auch finanziell zu ermöglichen.
AfD-Fraktion beantragt „Flagge zeigen für Tibet“ / Wolf: „Solidarität mit dem tibetischen Volk“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Hamburg am 10. März an der Aktion „Flagge zeigen für Tibet“ teilnimmt (Drucksache 21/19473). Am 10. März 1959 brach in der tibetischen Hauptstadt Lhasa ein Volksaufstand gegen die chinesische Zentralregierung aus, der bis zum 21. März 1959 von den Roten Garden des kommunistischen chinesischen Regimes blutig niedergeschlagen wurde.
Schätzungen gehen von über 80.000 Todesopfern aus. Seit 1996 gibt es die Aktion „Flagge zeigen für Tibet“. Städte, Gemeinden und Bürger, Unternehmen und Organisationen sind aufgerufen, anlässlich des Gedenktages am 10. März zum Volksaufstand in Tibet als Zeichen der friedlichen Solidarität mit dem tibetischen Volk die tibetische Flagge zu hissen.
Dazu der Vorsitzende und kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf:
„Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist eines der Grundrechte des Völkerrechts und damit ein äußerst hohes Gut. Dies wurde hier eklatant verletzt. Wenn Länder in vielen Bereichen vorbildlich, vertrauensvoll und in gegenseitigem Respekt füreinander zusammenarbeiten, so wie das zwischen China und Hamburg der Fall ist, muss Raum für Kritik sein. Als Ausdruck dessen erachten wir es als angemessen und wichtig, dass unsere Hansestadt ihre Solidarität mit dem tibetischen Volk bekundet.“
AfD-Fraktion fordert würdigen Gedenkort für Widerstandskämpfer des 20. Juli 1944 / Wolf: „Setzen wir den heldenhaften Patrioten ein Denkmal!“
Vor fast 78 Jahren schrieben deutsche Männer Geschichte. Zahlreiche Offiziere, Intellektuelle und Bürger schlossen sich zusammen, um das nationalsozialistische Regime zu stürzen und Deutschland vor dem Untergang zu bewahren. Sie bezahlten den gescheiterten Versuch mit ihrem Leben. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass den Offizieren, Intellektuellen und Bürgern um Claus Schenk Graf von Stauffenberg ein würdiges Denkmal gesetzt wird (Drucksache 22/8484).
