Schulsenator Ties Rabe tritt zurück / Wolf: „Senator mit Sachverstand“

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Schulsenator Ties Rabe (SPD) tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Rabe war 13 Jahre im Amt und damit Deutschlands dienstältester Kultusminister. Neue Schulsenatorin soll Fraktionsvize Ksenija Bekeris werden.

Dazu der Fraktionsvizechef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„Wir wünschen Herrn Rabe auf diesem Wege eine gute Genesung. Der Rücktritt von Rabe ist ein Verlust; mit Rabe geht ein Senator mit Sachverstand, der sich für das Wohl der Schülerschaft einsetzte und sich nicht scheute, Kritik zu äußern. Mit der Nachfolgerin droht eine stärkere Ideologisierung der Schulpolitik – dabei braucht es gerade hier eine Stimme der Vernunft.“

Hohe Analphabeten-Quote in Hamburg / Wolf: „Armutszeugnis für Bildungs- und Zuwanderungspolitik“

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Im Rahmen der heutigen Landespressekonferenz erklärte Schulsenator Rabe, dass in Hamburg rund 150.000 Menschen kaum lesen und schreiben können. Die erwachsenen Analphabeten sollen nun verstärkt für Kurse an der Hamburger Volkshochschule geworben werden.

AfD fordert: Schutz jüdischen Lebens in den Lehrplänen verankern / Wolf: „Entschlossen im Kampf gegen Antisemitismus“

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Seit dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas auf Israel im Oktober 2023 ist die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland rasant gestiegen. Auf pro-palästinensischen Demonstrationen kommt es immer wieder zu antisemitischen Straftaten wie Volksverhetzungen. Deutschland hat ein Problem mit importiertem Antisemitismus von radikalen Muslimen.
Die AfD-Fraktion fordert, eine Änderung des Hamburgischen Schulgesetzes vorzunehmen. Darin soll der Schutz jüdischen Lebens als ein wesentliches Bildungsziel verankert werden einschließlich der Geschichte des Staates Israel (Drucksache 22/13759).

Pisa-Studie: Schüler in Deutschland mit Negativrekord / Wolf: „Abgesang als einstige Bildungsnation“

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Die heute vorgestellten Ergebnisse der neuen PISA-Studie zeigen die schlechtesten jemals gemessen Leistungswerte von Schülern in Deutschland. Die Jugendlichen schnitten in Mathematik, im Lesen und in Naturwissenschaften deutlich schlechter ab als 2018. Knapp 33 Prozent der Neuntklässler erreichen in mindestens einem der drei getesteten Felder nur sehr geringe Kompetenzen, so die Vergleichsstudie.

Landespressekonferenz: Mehr Schulabgänger beginnen Ausbildung / Wolf: „Abituranforderungen anheben“

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Die heutige Landespressekonferenz thematisierte den Übergang von Schulabgängern nach der Klasse 10 in die Ausbildung.

Dazu sagt der Fraktionsvizechef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„Die erfreuliche Tendenz in der Ausbildungsquote von Schülern nach Klasse 10 darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass Hamburg insgesamt viel zu wenige Auszubildende hat. Während von Jahr zu Jahr die Abiturientenquoten steigen, fehlen motivierte Schulabgänger für das Handwerk. Eine Auflösung dieses Dilemmas kann nur durch eine spürbare Anhebung der Abituranforderungen gelingen.“

AfD stellt als einzige Antrag zur Umsetzung der Volksinitiative gegen Gender-Sprache / Walczak: „Genderspuk endlich beenden“

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Innerhalb weniger Wochen sammelte die Volksinitiative „Schluss mit der Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ die erforderliche Zahl von 10.000 Unterschriften. Die Bürgerschaft hatte nun mehrere Monate Gelegenheit, einen entsprechenden Beschluss im Sinne der Volksinitiative zu fassen und so ein Volksbegehren abzuwenden. Doch die Fraktionen der SPD, Grünen und Linken und sogar der CDU stehen der Initiative skeptisch bis ablehnend gegenüber – das hat eine Ausschussberatung gezeigt, in der nur die AfD die Forderungen der Volksinitiative vorbehaltlos unterstützt hat.
Wegen der Verweigerungshaltung der anderen Fraktionen hat die AfD der Bürgerschaft nun selbst als einzige Fraktion einen Antrag vorgelegt, in dem die vollständige Umsetzung der Forderungen der Volksinitiative verlangt wird (Drucksache 22/13647).

AfD-Anfrage: Immer mehr Hamburger Lehrer in Teilzeit / Wolf: „Begrenzung von Teilzeit würde Lehrermangel effektiv abmildern“

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Wie aus einer Senatsantwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 22/12793) hervorgeht, arbeiten aktuell mehr als die Hälfte aller Hamburger Lehrkräfte in Teilzeit – Tendenz seit 2019 steigend! Mehr als 80 Prozent der Teilzeitlehrer arbeiten mindestens 20 Prozent oder deutlich weniger als einem Vollzeitdeputat entsprechend. Unter den Mangelfächern gehören Mathematiklehrer zu den Lehrkräften, die am häufigsten Teilzeit in Anspruch nehmen.

Dazu Fraktionsvizechef und schulpolitische Sprecher Dr. Alexander Wolf:
„Die Teilzeitquote der Hamburger Lehrkräfte ist enorm hoch und weiter ansteigend. In Zeiten des Lehrermangels sollte der Senat dringend Maßnahmen prüfen, die Quote zu senken. Bereits eine moderate Begrenzung der Lehrerteilzeit auf maximal 50 Prozent könnte den Lehrermangel gerade in Mangelfächern effektiv abmildern. Alle anderen von Schulsenator Rabe veranschlagten Maßnahmen zur Lehrkräftesicherung sind kostspielig, weniger effektiv und erst auf längere Sicht wirksam.“

AfD-Fraktion fordert: Hamburger Olympioniken würdigen / Schulz: „Ehre, wem Ehre gebührt“

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Zahlreiche Hamburger Sportler nahmen an den Olympiaden teil. Hamburg ist Heimat von fünf Bundesstützpunkten in den Sportarten Badminton, Beachvolleyball, Hockey, Rudern und Schwimmen. Viele Hamburger Olympioniken gewannen Medaillen (Drucksache 22/1196).

Landespressekonferenz: Über 10.000 mehr Schüler als im letzten Schuljahr / Wolf: „Massenmigration bringt Schulen an Belastungsgrenze“

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Auf der heutigen Landespressekonferenz stellte der Schulsenator Ties Rabe (SPD) aktuelle Zahlen für das neue Schuljahr vor. Die Zahl der Schüler an den Hamburger Schulen erreicht erneut einen Höchststand. Insgesamt steigt die Zahl um 10.130 auf einen neuen Rekordwert von voraussichtlich 270.440. Das entspricht einem Zuwachs von 4,8 Prozent.

Schulbehörde entfernt linksextremistische Aufrufe nach AfD-Anfrage an Albert-Schweitzer Gymnasium / Wolf: „Lehrer tolerieren augenscheinlich verfassungsfeindliches Gedankengut“

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(Symbolbild: Antifa und Anti-AfD-Aufkleber in einer Hamburger Schule)

Nach entsprechenden Hinweisen von Eltern und einer anschließenden AfD-Anfrage hat die Behörde für Schule und Berufsbildung am Hamburger Albert-Schweitzer-Gymnasium polizei- und staatsfeindliche Aufrufe sowie Anti-AfD-Slogans aus der Schule entfernt (Drucksache 22/12413).

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