Weihnachten ist vorbei und die Märkte sind abgebaut. Aber die Terrorgefahr bleibt weiter hoch. Aufgrund Merkels offener Grenzen sind die Sicherheitskosten explodiert.
SPD und Grüne in Hamburg wollen, dass die Betreiber und Schausteller – also indirekt die Bürger – dafür blechen sollen. Dirk Nockemann hat eine bessere Idee: Die Mehrkosten sollte das politische Establishment – Merkel und deren Ministerriege, die Ministerpräsidenten aller Bundesländer und alle Bundestagsabgeordneten, die für Merkels gefährlichen Irrweg gestimmt haben – bezahlen.
Bürger sollen für Betonpoller bezahlen?! Dirk Nockemann hat eine bessere Idee…
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AfD-Fraktion fordert: Kein Asyl für Wirtschaftsmigranten
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Die AfD-Fraktion Hamburg forderte den rot-grünen Senat auf, sich dafür einzusetzen, dass vor Erteilung einer Niederlassungserlaubnis eine individuelle Überprüfung erfolgt, ob und inwieweit der Fluchtgrund noch besteht. Der Antrag wurde von allen Altparteien abgelehnt.
Dirk Nockemann: „Wer Schutz benötigt, der sollte diesen bekommen. Aber Asyl bedeutet nicht eine dauerhafte Einwanderung, sondern ist Schutz vor Verfolgung auf Zeit. Ist das Herkunftsland sicher, dann muss die Rückkehr erfolgen. Und dies muss unbedingt überprüft werden.“
Impfzwang rückt immer näher!
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Maßnahmen ohne Logik: Als Ungeimpfter im Restaurant servieren, aber nicht dinieren?
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… auch Straßen für Gleisüberbauung berücksichtigen!
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Der rot-grüne Antrag zur Wohnbebauung im Einschnittverlauf von Gleisen bietet nur wenig Potenzialflächen. Deshalb stellen wir u.a. einen Zusatzantrag, um auch zu prüfen, ob eine Überdeckelung von Straßen Potenziale für Wohnbebauung bietet. Damit wird dem allgemeinen Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, noch besser Rechnung getragen.
Corona-Leugner? AfD-Fraktionschef weist Grüne in die Schranken!
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Grüne Diffamierungen im Parlament gegenüber der AfD-Fraktion. Hierauf reagierte mit scharfen Worten Fraktionschef Dirk Nockemann.
Hass und Spaltung durch AfD-Fraktion? Absurde Altparteien-Vorwürfe weil AfD Lockdown-Ende fordert!
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In der jüngsten Bürgerschaftssitzung forderte die AfD-Fraktion das Ende des Dauer-Lockdowns.
Des Pudels Kern: Schulniveau sinkt durch Masseneinwanderung aus bildungsfernen Ländern!
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Grüne berufen Ältestenrat wegen Hinweis auf pädophile Grünengeschichte
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Rot-Rot-Grün will Artikel 3 des Grundgesetzes ändern und das Merkmal der „sexuellen Identität“ hinzufügen. Hierin ist bereits die Gleichheit von Mann und Frau gesetzlich festgeschrieben. Dabei ist der Begriff sexuelle Identität ein schwammiger Begriff, der nicht nur die sexuelle Orientierung meint.
S4 – Katastrophale Planung von Beginn an!
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Die Verlängerung der S4 nach Bad Oldesloe ist notwendig, wurde aber immer wieder regelmäßig verschoben. Das zeugt von Konzeptlosigkeit und Fehlplanung. Gleiches gilt für die Kostenexplosion und die Schallreduzierung! Es ist an der Zeit besser zu planen.
