Helikoptereinsatz gegen Maskenmuffel: Wo leben wir eigentlich?
Nichts läuft mehr richtig in diesem Land! Regierungschaos überall. Macht die Geschäfte endlich auf und gebt den Bürgern ihre Freiheit zurück. AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann rechnet ab!
Andrea Oelschläger über den Reformationstag als Feiertag
Den Reformationstag als dauerhaften und bundesweiten Feiertag einrichten? Die AfD-Fraktion sieht das kritisch…
Linienschifffahrt wiederbeleben.
Es ist sinnvoll die Linienschifffahrt an der Alster wiederzubeleben…
Asozialer Wohnungsbau – Detlef Ehlebracht am 04.12.2019
Durch das Dogma der wachsenden Stadt, werden immer neue Flächen für den Wohnungsbau freigegeben. Um der eigenen Ideologie gerecht zu werden, ist es der Regierung auch egal, wenn ein Grundstück, etwa aufgrund seiner Nähe zur Autobahn, für den Wohnungsbau eigentlich ungeeignet ist.
Alexander Wolf: „Opposition stärken heißt Demokratie stärken!“
Die AfD-Fraktion fordert eine Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft. Dadurch sollen die Rechte der Opposition gestärkt werden. Seit der letzten Bürgerschaftswahl besitzen die voraussichtlichen Regierungsfraktionen aus SPD und Grünen mehr als 70 Prozent der Parlamentssitze. Die Opposition, die die Regierung laut Verfassung kontrollieren muss, schrumpft auf weniger als ein Drittel der Mandate. Das bedarf einer rechtlichen Korrektur.