Jörn Kruse spricht am 12. Mai 2016 über die Themen Islam und Integration in Hamburg.
Mehr Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr durch zusätzliche Farbmarkierungen?
Nach den Plänen des Senats sollen zusätzliche Farbmarkierung in Kreuzungsbereichen zu mehr Sicherheit im Radverkehr führen. Allerdings sehen wir hier sehr viel Nachfragebedarf. Denn die Maßnahmen haben Auswirkungen für alle Straßenverkehrsteilnehmer. Aber die Regierungsfraktionen sind nicht daran interessiert, diese Fragen im Verkehrsausschuss zu erörtern.
Uni nur für Geimpfte, Genesene und Reiche? 3G muss weg!
Endlich finden an den Hamburger Universitäten und Hochschulen wieder Präsenzveranstaltungen statt. Doch leider werden Studenten, welche sich nicht dem 3G-Reglement unterwerfen wollen, von ihrem Recht auf Bildung ausgeschlossen.
Erwiderung zur Corona-Regierungserklärung von Dr. Alexander Wolf
Die Rede zur Corona-Regierungserklärung des Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Wolf zur zweiten Bürgerschaftssitzung.
Hamburg braucht einen starken Denkmalschutz!
Der Antrag der FDP zum Denkmalschutz erfordert weiteren Redebedarf. Denn ein Vetorecht des Denkmalrats ist ein gravierender Einschnitt und eine 4-Wochen-Frist halten wir für unrealistisch. Offen bleibt auch, inwieweit der Denkmalrat nach Parteibuch besetzt und das Denkmalschutzamt ausreichend personell ausgestattet ist. Weiterhin sehen wir den Denkmalschutz für Denkmäler und potenzielle Denkmäler in Gefahr. Wir plädieren für einen starken Denkmalschutz in Hamburg.