Prof. Jörn Kruse (AfD) zur Regierungserklärung von Bürgermeister Tschentscher

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Prof. Jörn Kruse spricht am 11. April 2018 zur Regierungserklärung des neuen Oberbürgermeisters von Hamburg.

Bei den Spielplätzen wird geknausert.

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Grundsätzlich bejaht die AfD-Fraktion den Antrag der Regierungsparteien zum Erhalt der Spielplätze. Jedoch wird die Finanzspritze von 5 Millionen für die Spielplätze dem absehbaren Handlungsbedarf nicht gerecht.

Dirk Nockemann (AfD) fordert endlich Konsequenzen für die Rote Flora!

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Mit dem rot-grünen Senat fährt beim Thema Linksextremismus ein Zug nach Nirgendwo. Es herrscht absoluter Stillstand, es gab bislang keine Konsequenzen für die Rote Flora wegen der G20-Gewaltspirale. Der rot-grüne Senat bleibt tatenlos. Während rechtstreue Bürger beim Falschparken mit Strafmandaten rechnen müssen, endet der Rechtsstaat in Hamburg vor der Roten Flora. Dirk Nockemann fordert endlich Konsequenzen!

Hamburger Senat baut seit Jahren Asylunterkünfte und verschleiert diese als Sozialwohnungen!

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Dr. Joachim Körner fordert mehr Kinderschutz

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Körner sieht strukturelle Fehler, ja gar „Funktionsversagen“. Um dies künftig zu verhindern, sei es unerlässlich herauszufinden, welche organisatorischen Mängel vorliegen. Deshalb beantragt die AfD-Fraktion die „Einrichtung einer unabhängigen Expertenkommission zur Untersuchung der Vorgaben/Abläufe in den Jugendämtern sowie zur Erarbeitung von Maßnahmen zu strukturellen Änderungen für das behördeninterne Prozedere“. Der Antrag wurde von den Altparteien abgelehnt.

Keine Abschaffung des Bürgerschaftsreferendums

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Jörn Kruse spricht am 8. November 2017 zur von der FDP-Fraktion geforderten Abschaffung des Bürgerschaftsreferendums.

2015 ist zurück: Das große Staatsversagen!

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Totalitär: Russischer Dirigent wurde für bloßes Schweigen entlassen!

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Antifa-Klausel in Hamburger Verfassung? – Krzysztof Walczak

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„Den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus sowie Kinderrechte und ein starkes Europa in der Präambel der hamburgischen Verfassung verankern und das freiwillige Engagement insbesondere in Form des Ehrenamts stärken.“
– Selbstbefassungsangelegenheit und Antrag der SPD, GRÜNEN und CDU

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