Die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Einschränkungen durch die Politik haben den sozialen Alltag in Deutschland massiv verändert.
AfD-Anfrage zeigt: Immer mehr Zwangsvollstreckungen / Petersen: „Rundfunk kassiert kräftig ab“
Eine Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass die Zahl der Vollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Beitragszahler in Hamburg deutlich gestiegen ist.
Peinliche Grüne schämen sich für eigene „Klimapolitik“!
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Aktuelle Stunde der Grünen zum Thema: „Klimaschutz bleibt politische Agenda! Hamburg hat 1,5-Grad-Ziel fest im Blick“. Auf die „Visionen“ der grünen Verbots- und Hysteriepartei reagierte
AfD-Fraktion fordert: Präsenzunterricht für Abschlussklassen sicherstellen / Wolf: „Zukunft der Schüler steht auf dem Spiel“
Die nächsten Wochen und Monate werden von der dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens geprägt sein. An den Schulen erfordert dies differenzierte Unterrichtsformen wie Präsenz-, Distanz- und Hybridunterricht.
Abrechnung mit der Lockdown-Politik!
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Aus dem kleinen „Wellenbrecher“-Lockdown, welchen der Senat noch im letzten Jahr versprochen hatte, ist mittlerweile ein endloser Ausnahmezustand geworden.
AfD-Fraktion fordert Elektroschockwaffen für Polizisten / Nockemann: „Notwendige Waffe zur Deeskalation“
Die AfD-Fraktion fordert in einem Bürgerschaftsantrag, dass ein Großteil der Hamburger Polizei mit einer Elektroschockwaffe („Taser“) ausgestattet wird (Drucksache 22/3738).
Waffenrecht: AfD-Fraktion fordert Änderung der Gebührenordnung bei verdachtsunabhängigen Kontrollen / Wolf: „Bei Kontrollen ohne Beanstandungen nicht auch noch Jäger und Sportschützen zur Kasse bitten“
Jährlich werden in Hamburg verdachtsunabhängige Kontrollen bei Waffenbesitzern durchgeführt. Eine AfD-Anfrage belegt, dass 2019 über 3.200 verdachtsunabhängige Kontrollen durchgeführt wurden. Es gab 91 Beanstandungen.
„Osterruhe“? Merkels Fehler ist ein Offenbarungseid der Politik!
Die endlose Lockdown-Politik unter Merkel sowie in Hamburg unter Rot-Grün ist gescheitert und muss beendet werden!
Nach MPK: AfD-Fraktion legt Bilanz der Lockdown-Politik vor / Walczak: „Schäden des Lockdowns übersteigen Nutzen“
Hamburg befindet sich seit November 2020 im wirtschaftlichen und sozialen Leerlauf.
60 Jahre Mauerbau: AfD-Fraktion fordert Gedenkveranstaltung am 13. August 2021 / Wolf: „Nie wieder Sozialismus – für Freiheit und Demokratie!“
Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer, die das deutsche Volk bis zur Wiedervereinigung 1990 voneinander trennte.
