Erst 3G jetzt 2G und bald 1G?
Zweiklassengesellschaft in Hamburg: Ungeimpfte nicht mehr willkommen!
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Hetze gegen Ungeimpfte? Nicht mit der AfD!
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Die soziale Ausgrenzung derer, die sich nicht impfen lassen können oder wollen, wird bewusst in Kauf genommen. Mit der AfD jedoch ist diese Politik nicht zu machen!
AfD-Anfrage zeigt: Jeder zehnte Afghane ist kriminell / Nockemann: „Importierte Kriminalität“
Eine Senatsantwort auf eine Anfrage des AfD-Fraktionschefs Dirk Nockemann zeigt, dass von den 23.225 in Hamburg lebenden Afghanen im ersten Halbjahr 2021 fast 1.400 Afghanen einer Straftat verdächtigt werden.
AfD-Fraktion fordert präzisere Maßstäbe für Corona-Gefahreneinschätzung / Reich: „Fokus auf Inzidenzwert zu einseitig“
Die AfD-Fraktion fordert, dass zur Beurteilung der Corona-Infektionslage die Krankenhaus- und Intensivaufnahmen sowie valide ärztliche Diagnosen herangezogen werden sollen (Drucksache 22/5498).
AfD-Fraktion fordert Stärkung von Minderheitsrechten in den Bezirksversammlungen / Schulz: „Mehr Demokratie wagen“
In den sieben kommunalen Bezirksversammlungen Hamburgs gelten sehr unterschiedliche Geschäftsordnungen mit sehr unterschiedlichen parlamentarischen Mindeststandards.
AfD-Fraktion fordert Aufnahme der Hebammenverbände in den Kommunalen Schadensausgleich / Petersen: „Hebammen finanziell beistehen“
Seit Jahren stagniert die Zahl der bundesweit rund 25.000 Hebammen. Parallel dazu verschlechtern sich die Einkommensverhältnisse.
Zwangsimpfung – die gewollte finale Spaltung unserer Gesellschaft!
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Obwohl jeder ein Impfangebot erhalten hat, halten Bund und Länder stur an den Corona-Einschränkungen fest – sowohl für Geimpfte und Ungeimpfte.
AfD-Migrant fordert: Alle Migranten müssen Deutsch sprechen!
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Wenn es nach Rot-Grün geht, soll es bald ein ganzes Maßnahmenpaket zur Bevorzugung von Migranten geben.
AfD-Innenpolitiker zerlegt polizeifeindliche Sozis
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Wie sagte SPD-Chefin Saskia Esken vor einem Jahr? „Latenten Rassismus gebe es auch bei deutschen Sicherheitskräften“.
AfD-Fraktion fordert Verbotsverfahren gegen Islamisches Zentrum Hamburg / Nockemann: „Es reicht!“
Seit 1993 wird das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) vom Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) als gesichert extremistisch eingestuft.
