Seit der Inbesitznahme Kabuls durch die Taliban am 14. August 2021 evakuiert Deutschland das einheimische Personal der Bundeswehr.
Corona-Debatte um „2G-Option“ / Nockemann: „Verfassungswidrige Isolation der Nichtgeimpften“
Zur Debatte um ein sogenanntes „2G-Optionsmodell“ sagt AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann:
AfD-Fraktion fordert Ehrung des dänischen Karikaturisten Westergaard / Walczak: „Vorkämpfer für Meinungs- und Pressefreiheit“
Am 14. Juli 2021 verstarb der dänische Karikaturist Kurt Westergaard im Alter von 86 Jahren. Unfreiwillig berühmt wurde Westergaard durch seine 2005 veröffentlichte Mohammed-Karikatur.
Serie von Messerattacken: Gewerkschaft der Polizei fordert Maßnahmen / Nockemann: „Messerepidemie durch Masseneinwanderung stoppen“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht eine Zunahme von Messerangriffen in Deutschland und fordert die Einstufung als „versuchtes Tötungsdelikt“. Bislang werden Messerangriffe als „gefährliche Körperverletzung“ eingeordnet.
Afghanistankrise / Nockemann: „Rot-grüne Asyl-Einladungen unverantwortlich!“ / Wolf: „Kontrollverlust wie 2015 darf es in Deutschland nie wieder geben“
Nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan fordert Rot-Grün in Hamburg eine „schnelle und großzügige Aufnahme“ von Migranten aus Afghanistan. Grünen-Fraktionschefin Jennifer Jasberg sagte: „Hamburg hat Platz!“.
SPD-Bürgerschaftspräsidentin Veit nimmt den Abgeordneten das Fleisch an Sitzungstagen weg / Nockemann: „Kaum ein Tag ohne linksgrüne Bevormundung und Verbote“
Laut Medienberichten gibt es für Parlamentarier in der Hamburgischen Bürgerschaft künftig keine Fleischprodukte mehr.
AfD-Fraktion fordert 30 Millionen Euro Soforthilfe für Flutopfer / Reich: „Landsleuten in dieser schweren Stunde zur Seite stehen“
Die Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz hat mindestens 189 Menschenleben gekostet, viele Häuser und ganze Infrastrukturen zerstört.
60 Jahre Mauerbau / Wolf: „Freiheit statt Sozialismus 2.0!“
Am 13. August 1961 begann der Bau der Berliner Mauer. Allein an der Berliner Mauer wurden bis zum Fall im Jahr 1989 mindestens 140 Menschen getötet.
AfD-Fraktion fordert Ende der Maskenpflicht bei Luftfiltern in Schulen / Wolf: „Wohlergehen der Schüler muss oberste Priorität haben“
Zur Eindämmung des Coronavirus will Hamburgs Schulbehörde bis zum Herbst rund 10.000 mobile Luftfiltergeräte anschaffen und in den 9.000 Klassenräumen installieren.
Corona: Regierungsgipfel beschließt indirekten Impfzwang / Nockemann: „Finale Spaltung der Gesellschaft“
Zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz sagt der Fraktionschef Dirk Nockemann: