Medienberichten zufolge liegen dem Hamburger Verfassungsschutz mehrere Belege vor, die die Weisungsgebundenheit des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) gegenüber dem iranischen Regime bestätigen.
Europäischer Gerichtshof: Kopftuchverbot am Arbeitsplatz rechtens / Nockemann: „Richtige Entscheidung!“
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute entschieden, dass ein Kopftuchverbot rechtens ist, wenn Arbeitgeber gegenüber Kunden ein Bild der religiösen oder weltanschaulichen Neutralität vermitteln wollen.
Umsetzung des Baulandmobilisierungsgesetzes / Wolf: „Unverhältnismäßige Eingriffe in die Eigentumsrechte der Bürger!“
Zur heutigen Landespressekonferenz über das Baulandmobilisierungsgesetz erklärt
Steuerzahlergedenktag / Reich: „Steuerhunger der Regierung muss ein Ende haben!“
Heute, am 13. Juli, ist der vom Bund der Steuerzahler errechnete sogenannte Steuerzahlergedenktag. Bis zu diesen Tag hat der durchschnittliche Steuerzahler nur für die Steuern und Abgaben gearbeitet.
Verkehrsverbund verbannt Begriff „Schwarzfahren“ / Nockemann: „Schwarzfahrer bekämpfen statt Sprachpolizei spielen“
Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) streicht den Begriff „Schwarzfahren“ aus seinem Wortschatz. Laut Hochbahnsprecher stören sich vermehrt Menschen an dem als “rassistisch“ empfundenen Begriff.
Messerangriff in St. Georg / Nockemann: „Würzburg muss uns mahnen!“
Laut Polizeimitteilung kam es am gestrigen Abend zu einem Messerangriff in St. Georg, bei dem ein 20-jähriger Afghane mehrere Männer verletzt haben soll.
AfD-Anfrage zeigt: 154 Sexualstraftaten in Hamburger Bahnhöfen im Jahr 2020 / Nockemann: „Kein sicherer Raum für Frauen – Bankrotterklärung rot-grüner Innenpolitik!“
Die Senatsantwort auf eine AfD-Anfrage zeigt, dass in Hamburgs Bahnhöfen und Bahnen im Coronajahr 2020 insgesamt 154 Sexualstraftaten verübt worden sind (Drucksache 22/5055).
Abschaltung von Moorburg / Reich: „Ein Milliardengrab und Opfer grüner Klimaideologen“
Seit heute ist das erst sechs Jahre junge Kraftwerk Moorburg endgültig abgeschaltet.
Rot-Grün fordert islamische Vielfalt im NDR-Rundfunkrat / Nockemann: „Antrag setzt dem rot-grünen Kuschelkurs die Krone auf!“
Zur aktuellen Diskussion um die Forderung von Rot-Grün, nach einer Zusammensetzung des NDR-Rundfunkrates mit Vertretern von DITIB und Schura sagt der AfD-Fraktionschef und innenpolitische Sprecher Dirk Nockemann:
Hamburger Abendblatt macht Würzburg-Mörder zu einem Märtyrer rechter Gewalt / Walczak: „Abendblatt verhöhnt Opfer und Angehörige“
Das Hamburger Abendblatt veröffentlichte heute in einem Artikel mit dem Titel „Zu Besuch beim späteren Messerstecher“ Auszüge aus einem Gespräch mit Jibril A. von 2018, in dem dieser sich gegenüber einer Abendblatt-Reporterin über „rechte Gewalt“ in Chemnitz beklagen durfte. Bei Jibril A. handelt es sich um den 24-jährigen Somalier, der letzte Woche Freitag in Würzburg drei Frauen tötete und sieben weitere Menschen verletzte.
