Samstag, 27. Juli, 2024
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Neuer Stadtteil Grasbrook / Ehlebracht: „Begrüßenswert, aber die gesamtstädtische Einbindung muss gewährleistet sein“

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Nach einjähriger Entwicklungszeit hinter verschlossenen Türen präsentiert Olaf Scholz Hamburgs neuen Stadtteil Grasbrook.

Dazu sagt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Detlef Ehlebracht:
„Die Idee von der Entwicklung des kleinen Grasbrooks zu einem attraktiven Wohngebiet kursierte in Fachkreisen ja schon länger, als der Senat nun glauben machen wollte. Das Projekt ist selbstverständlich zu begrüßen, zumal es im Einklang mit der Hafenwirtschaft realisiert werden soll.

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AfD-Anfrage: Klimaextremisten – Behörde liefert keine Zahlen / Nockemann: „Volle Härte des Rechtsstaates“

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Immer wieder kommt es zu radikalen Aktionen und Straftaten von extremistischen „Klimaschützern“. Die AfD-Fraktion wollte in einer Kleinen Anfrage wissen, wie viele Anzeigen und Ermittlungsverfahren vorliegen und in welchem Umfang Einsatzstunden für die Polizei anfielen. Allerdings kann die Innenbehörde keine Daten liefern, da dies in der für die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich sei (Drucksache 22/11110). Die AfD-Fraktion wird nun eine Große Anfrage auf den Weg bringen.

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SPD-Abgeordneter Abaci bettelt in Istanbul um Stimmen der Hamburger Türken gegen die AfD / Nockemann: „Verzweifelte SPD bittet um Schützenhilfe aus Türkei“

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Der Hamburger SPD-Abgeordnete Kazim Abaci fordert gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Istanbul Hamburgs Türken dazu auf, zur Bürgerschaftswahl zu gehen und die AfD im Parlament zu verhindern.
Dazu der Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann:
„Es ist eine pure Verzweiflungstat der SPD. Der Bürgerschaftsabgeordnete Abaci lebt nach eigenen Angaben seit über 40 Jahren in Hamburg und reist nun in die Türkei, um seine Genossen in Hamburg zu erreichen? Schützenhilfe soll ausgerechnet aus einem Staat erfolgen, der die demokratischen Grundrechte mit Füßen tritt? Hamburgs Türken sollen als fünfte Kolonne der SPD herhalten.
Was der Kollege Abaci vergisst: Viele in Hamburg lebende Türken verfügen über ein sehr konservatives Weltbild. Für Konservative ist die SPD längst keine Heimat mehr. Einzig die AfD tritt in Hamburg für bürgerlich-konservative Positionen ein.“

AfD-Fraktion im Dialog zum Thema: „Arbeitnehmerpolitik in Hamburg“

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Jedes Jahr zum 1. Mai feiern sich die großen Gewerkschaften selbst. In diesem Jahr lautet ihr Motto „Vielfalt, Gerechtigkeit, Solidarität“. Aber sie kümmern sich längst nicht mehr um die Sorgen und Nöte der Arbeitnehmer, sondern haben sich zunehmend zum Erfüllungsgehilfen einer linken Politik gemacht. Sie gehen gegen die AfD auf die Straße und grenzen Mitglieder und Sympathisanten rigoros aus. Aber eine Arbeitnehmerpolitik kann auch anders aussehen. Aus diesem Grunde laden wir Sie herzlich ein, um mit uns über folgendes Thema zu diskutieren:


Arbeitnehmerpolitik in Hamburg

Wann:

Mittwoch, 02. Mai, 20.00 Uhr,
Hamburger Rathaus

Anmeldungen interessierter Bürger nimmt die AfD-Fraktion unter 040/42831-2518 oder
afd-[email protected] entgegen.

AfD-Anfrage zeigt: Über 1.000 Kinder mussten das Gymnasium verlassen / Wolf: „Schulempfehlung mit objektiven Tests kombinieren“

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Jährlich müssen über 1.000 Kinder der Sekundarstufe I das Gymnasium in Richtung Stadtteilschule verlassen. Hierbei trifft es deutlich häufiger Schüler, die von ihren früheren Grundschullehrern keine Gymnasialempfehlung erhalten haben. Das geht aus zwei Anfragen des AfD-Fraktionschefs Alexander Wolf hervor (Drucksachen 22/784 und 22/785).

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Rede zum Antrag der SPD- und Grünen-Fraktion „Der Senat setzt den Volksentscheid erfolgreich um“

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AfD fordert Transitzonen an den Außengrenzen / Nockemann: „Asylchaos beenden!“

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Die Lage ist ernst. Nach der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde im Jahr 2023 bis einschließlich September die Einreise von mehr als 219.000 Migranten nach Deutschland registriert. Es wird erwartet, dass bis zum Jahresende mehr als 300.000 Menschen aus Drittstaaten nach Deutschland kommen werden. Dazu kommen noch irregulär nach Deutschland eingereiste und damit nicht registrierte Menschen.
Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass der rot-grüne Senat sich auf Bundesebene dafür einsetzt, Transitzonen an den Außengrenzen einzuführen, die Grenzen dauerhaft zu schützen und Abschiebungen zu erleichtern (Drucksache 22/13761).

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Rede zum Instrument des Bürgerschafts-Referendum für Olympia

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Jörn Kruse spricht am 28. Mai 2015 zum Instrument „Bürgerschafts-Referendum“ für Olympia.

AfD-Fraktion Hamburg gratuliert zum Einzug der AfD in drei Landtage

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Hamburg, 14.03.2016 – Die AfD-Fraktion in der Hamburgische Bürgerschaft gratuliert den AfD-Kandidaten für die Landtage in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zu dem sensationellen Ergebnis zwischen 11 und 23 Prozent.

„Die schlechten Ergebnisse für CDU und SPD sind die verdiente Quittung dafür, dass sie die Sorgen der Bürger nicht ernstnehmen und rücksichtslos Fakten schaffen, die sie nicht beherrschen können. Ein weiterer hochinteressanter Aspekt sei, dass die AfD die Nichtwähler wieder zu den Wahlurnen bringt“, sagt Prof. Dr. Jörn Kruse.

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Gaulands mahnende Worte: Deutsche Außenpolitik in Krisenzeiten

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