Freiheit und Verantwortung statt Zwangsmaßnahmen – Antrag AfD Fraktion | Olga Petersen AfD

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Während man Personen, die an der Verhältnismäßigkeit der Corona-bedingten Maßnahmen zweifelten, als Verschwörungstheoretiker und Rechtsradikale diffamierte, schien man mit den „Black Lives matter“ Demonstrationen kein allzu großes Problem zu haben.

Als auf diesen im Hamburger Stadtzentrum bis zu 14.000 Menschen gemeinsam gegen „Rassismus“ demonstrierten, wurde die erlaubte Teilnehmerzahl um das 1.750-Fache überschritten! Der allein gelassenen Polizei blieb nichts anderes übrig, als auf Twitter um Zurückhaltung zu bitten. Unsere Fraktion brachte den Antrag „Freiheit und Verantwortung statt Zwangsmaßnahmen: Aufhebung Corona-bedingter Verordnungen und Allgemeinverfügungen des Senats“ in die Bürgerschaft ein. Anbei meine Rede in der Bürgerschaft dazu. (Drs. 22/365)

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